Deutsche Tageszeitung - Diakonie wehrt sich gegen Beitrag zu Pflege-Sonderprämie

"Die Prämie sollte deshalb über die Pflegekassen und über die Haushalte des Bundes und der Bundesländer finanziert werden, die jetzt am Zug sind", erklärte die Diakonie. Die Alternative wäre, die Pflegesätze und damit auch die Eigenanteile zu erhöhen.

Die Pflegekassen sollen nach des Vorstellungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zwei Drittel der Kosten für die geplante Pflege-Prämie in der Corona-Krise übernehmen. Den Rest sollten Länder und Arbeitgeber zuschießen, wie Spahn am Dienstag in Hannover sagte.

Spahn verwies darauf, dass wegen des Kostenanteils der Pflegekassen über einen Bundeszuschuss geredet werden müsse. Die Zweidrittel-Finanzierung durch die Kassen solle am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden. Die Altenpflege sei in der Corona-Krise besonders stark gefordert, begründete er die geplante Sonderprämie erneut. "Wir haben gesehen, wie hart dieses Virus zuschlägt in den Altenpflegeeinrichtungen, weil dort die besonders gefährdeten Mitbürger sind."

Die Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege soll in einer Höhe von bis zu 1500 Euro steuer- und abgabenfrei sein. Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatten in einem Schreiben an Pflege-Arbeitgeber und die Landesgesundheitsminister einen entsprechenden Vorschlag zur Finanzierung der Prämie unterbreitet.

Viele Bundesländer hätten zuletzt angekündigt, einen Teil der Kosten für den Bonus übernehmen zu wollen, hieß es in dem Schreiben. Die Prämie dürfe zu keiner höheren Eigenbeteiligung führen, die die Pflegebedürftigen oder ihre Angehörigen schultern müssen.

Vertreter der gesetzlichen Kassen hatten zuletzt deutlich gemacht, dass sie die Prämie zumindest nicht alleine finanzieren wollen. Ein Bundeszuschuss könnte ihnen da entgegen kommen.

(W.Novokshonov--DTZ)