Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahl in Lettland hat begonnen

Parlamentswahl in Lettland hat begonnen


Parlamentswahl in Lettland hat begonnen
Parlamentswahl in Lettland hat begonnen / Foto: © AFP/Archiv

In Lettland haben am Samstag die Parlamentswahlen begonnen. Sicherheit und Verteidigung sind die wichtigsten Themen für die Wählerinnen und Wähler, gefolgt von wirtschaftlichen Fragen. Trotz Zugewinnen für populistische und Protestparteien wird erwartet, dass bei der Wahl der proeuropäische und proukrainische Kurs des baltischen Staates mit 1,8 Millionen Einwohnern bestätigt wird. In Umfragen führt die Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste von Ministerpräsident Andris Kulbergs.

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Eine Koalition unter Leitung Kulbergs hatte Ende Mai die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem die Vorgängerregierung infolge eines Drohnenvorfalls auseinandergebrochen war. Auslöser waren zwei ukrainische Drohnen, die von Russland aus die Grenze überquert hatten und in Lettland abgestürzt waren. Nach ukrainischen Angaben waren sie auf dem Weg zu Zielen in Russland und wurden von der russischen Luftabwehr abgelenkt.

Lettland fürchtet wie die beiden anderen baltischen Staaten Litauen und Estland, ebenfalls von Russland ins Visier genommen zu werden, da Präsident Wladimir Putin sie als Teil der russischen "Einflusssphäre" betrachtet. Seit 2004 sind die drei ehemaligen Sowjetrepubliken nicht nur Mitglieder der EU, sondern auch der Nato.

(L.Svenson--DTZ)

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