Deutsche Tageszeitung - Bund und Länder für stufenweise Öffnung der Kitas

Bund und Länder für stufenweise Öffnung der Kitas


Bund und Länder für stufenweise Öffnung der Kitas
Bund und Länder für stufenweise Öffnung der Kitas / Foto: ©

Bund und Länder haben sich auf eine schrittweise Öffnung der Kitas geeinigt. Vorrang bei der Betreuung sollten Kinder mit besonderen Bedürfnissen haben, heißt es in einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Ein konkretes Datum für den Wiedereinstieg wurde nicht genannt.

Textgröße ändern:

"Die Abwägung, zu welchem konkreten Zeitpunkt die nächste Stufe der Öffnung von Kitas und Kindertagespflege erfolgen kann, obliegt den Entscheidungsträgern in Ländern und Kommunen", betonten das Bundesfamilienministerium und die für Kinder- und Jugendhilfe zuständigen Vertreter der Länder. Sie begründeten dies mit den regionalen Unterschieden bei der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus.

Manche Kinder sollen Vorrang beim Übergang von der Notbetreuung zum Regelbetrieb haben. Dazu zählen laut dem Beschluss etwa Minderjährige mit besonderem Förderbedarf oder Kinder aus beengten Wohnverhältnissen oder von Alleinerziehenden.

Zudem soll die Öffnung von Spielplätzen geprüft werden. Die Empfehlungen dienen als Grundlage für ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag.

Das Bundesfamilienministerium will zudem das Robert-Koch-Institut und das Deutsche Jugendinstitut mit einer Studie beauftragen, welche Rolle Betreuungseinrichtungen bei der Virus-Übertragung spielen. Dazu gebe es bisher "keine gesicherten Erkenntnisse", heißt es.

Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) fordert eine sofortige Öffnung von Kitas und Grundschulen, um Eltern zu entlasten. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi nannte eine vollständige Öffnung dagegen "nicht realistisch". Sie sprach sich dafür aus, die Gruppengröße zunächst auf maximal fünf Kinder zu begrenzen.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Selenskyj wirft US-Sondergesandtem Witkoff Übernahme russischer Positionen vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem US-Sondergesandten Steve Witkoff die Übernahme russischer Positionen vorgeworfen. "Ich glaube, Herr Witkoff hat die Strategie der russischen Seite übernommen", sagte Selenskyj am Donnerstag vor Journalisten. Das sei sehr gefährlich. "Er verbreitet russische Narrative, ich weiß nicht, ob bewusst oder unbewusst", fügte der ukrainische Präsident hinzu.

Selenskyj wirft China Waffenlieferungen an Russland vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat China vorgeworfen, Russland mit Waffen zu beliefern. "Wir haben endlich Informationen erhalten, dass China Waffen an die Russische Föderation liefert, sagte er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Kiew. "Wir glauben, dass chinesische Vertreter an der Produktion bestimmter Waffen auf russischem Territorium beteiligt sind." Nähere Angaben machte Selenskyj nicht, er sprach jedoch von "Schießpulver und Artillerie".

"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen

Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundeswirtschaftsministers und Vizekanzlers will sich der Grünen-Politiker Robert Habeck einem Medienbericht zufolge auch aus dem Bundestag verabschieden. Wie der "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf Grünen-Parteikreise berichtet, will der 55-Jährige sein Mandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten. Demnach soll dann die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammende, in den Bundestag nachrücken.

IAEA-Chef: USA und Iran geht Zeit für Einigung im Atomstreit aus

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat die USA und den Iran vor ihren neuen Gesprächen im Atomstreit zur Eile gemahnt. "Wir befinden uns in einer sehr entscheidenden Phase dieser wichtigen Verhandlungen", sagte Grossi am Donnerstag bei einem Besuch in Teheran. "Wir wissen, dass wir nicht viel Zeit haben, deshalb bin ich hier, (...) um diesen Prozess zu erleichtern."

Textgröße ändern: