Deutsche Tageszeitung - Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"

Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"


Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"
Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg" / Foto: © AFP/Archiv

Die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD haben sich bei einem zweiten Treffen nach der Wahl "auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt". Dies geht aus einer gleichlautenden Erklärung hervor, welche die drei Parteien am Samstag verbreiteten. "In der kommenden Woche werden wir die aktuellen Gespräche zu einem Ergebnis führen", hieß es darin weiter.

Textgröße ändern:

Die Parteien ließen am Samstag zunächst offen, worin dieses "Ergebnis" bestehen könnte. Denkbar wäre, dass es sich dabei um einen Beschluss zur offiziellen Aufnahme von rot-grün-roten Sondierungsgesprächen mit dem Ziel gemeinsamer Koalitionsverhandlungen handeln könnte.

Erklärtes Ziel der beiden Vorgespräche am Donnerstag und am Samstag war eine Abklärung, ob die Voraussetzungen für derartige Sondierungsgespräche gegeben sind. Thematisiert werden sollte unter anderem die Haltung der Linken zu Antisemitismus, organisierter Kriminalität und Linksextremismus.

Die Linke hatte die Abgeordnetenhauswahl am 20. September deutlich gewonnen. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben. Neben einer rot-grün-roten Koalition hätte auch ein Bündnis der zweitplatzierten CDU mit Grünen und SPD eine Mehrheit.

Zwischen Linken, Grünen und SPD gibt es mehrere strittige Punkte. So wird den Linken vorgeworfen, in Teilen antisemitisch zu sein und Kontakte ins Kriminellenmilieu zu unterhalten. Die SPD kritisiert außerdem die Pläne der Partei, große Wohnungskonzerne zu enteignen. Vor einigen Tagen wurde zudem bekannt, dass Eralp Mitglied im vom Verfassungsschutz wegen Linksextremismus beobachteten Verein Rote Hilfe war.

(V.Varonivska--DTZ)

Empfohlen

US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Neue vierspurige Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet

China und Nordkorea haben eine neue Straßenverbindung: Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung ist am Donnerstag eine vierspurige Grenzbrücke über den Fluss Yalu freigegeben worden. Das Bauwerk symbolisiere Pekings Freundschaft mit Pjöngjang, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang, der per Videozuschaltung an der feierlichen Zeremonie teilnahm. China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas und unterstützt das weitgehend isolierte Land wirtschaftlich und diplomatisch.

Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden steigen auf neuen Höchststand

Die Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland haben einen neuen Höchststand erreicht. Die Städte und Gemeinden erzielten im vergangenen Jahr rund 76,4 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer, das waren rund 1,1 Milliarden Euro oder 1,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit stiegen die Gewerbesteuereinnahmen bereits das fünfte Jahr in Folge.

Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht

Frühere Tumorerkrankungen haben die CSU-Politikerin Ilse Aigner nach eigener Aussage entspannter für den Politikbetrieb gemacht. "Deswegen erklärt sich vielleicht, dass ich heute manches etwas gelassener sehe, weil ich weiß, was wirklich wichtig ist und was nicht - wie im politischen Betrieb die Aufgeregtheiten, die man manchmal erlebt oder produziert", sagte Aigner nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Zeitungen "Münchner Merkur" und "tz".

Textgröße ändern: