Deutsche Tageszeitung - CDU-Wehrexperte kritisiert SPD-Vorstoß zu Atomwaffen als "grob fahrlässig"

CDU-Wehrexperte kritisiert SPD-Vorstoß zu Atomwaffen als "grob fahrlässig"


CDU-Wehrexperte kritisiert SPD-Vorstoß zu Atomwaffen als "grob fahrlässig"
CDU-Wehrexperte kritisiert SPD-Vorstoß zu Atomwaffen als "grob fahrlässig" / Foto: ©

Die Union hat den Vorstoß des Koalitionspartners SPD zu einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland als schädlich kritisiert. "Die nukleare Teilhabe ist ein wichtiger Baustein für unsere Sicherheitsarchitektur und garantiert uns die Sicherheit unter dem Nato-Schutzschirm", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), am Montag im Deutschlandfunk. Der Vorstoß von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sei "grob fahrlässig".

Textgröße ändern:

Die Vereinigten Staaten seien nach wie vor ein "verlässlicher Partner", mit dem Deutschland eng zusammenarbeite, sagte Otte. "Daran ändert auch die Sprunghaftigkeit des amtierenden Präsidenten Trump nichts."

Spitzenpolitiker der SPD hatten zuvor den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert. SPD-Fraktionschef Mützenich begründete seine Forderung mit der Unberechenbarkeit von Präsident Donald Trump. Unterstützung erhielt er von Parteichef Norbert Walter-Borjans.

Das Nato-Konzept der "nuklearen Teilhabe" sieht vor, dass Deutschland und andere Nato-Länder im Ernstfall US-Atomwaffen transportieren; eigene Atomwaffen hat die Bundeswehr nicht. Die USA lagern mehrere Atomwaffen auf deutschem Boden - und zwar im Bundeswehr-Fliegerhorst bei Büchel in Rheinland-Pfalz.

Das CDU-geführte Bundesverteidigungsministerium plant derzeit die Anschaffung von US-Kampfjets, um auch künftig diese Aufgabe leisten zu können. Die SPD sieht die Anschaffungspläne kritisch.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Nach Luxusflieger aus Katar: US-Heimatschutzministerin Noem will auch Flugzeug

Nach der Kontroverse um einen Luxusflieger aus Katar für US-Präsident Donald Trump soll nun auch US-Heimatschutzministerin Kristi Noem ein neues Flugzeug erhalten. "Mein Komitee hat gerade im letzten Moment eine weitere Ausgabe der Küstenwache erhalten: 50 Millionen Dollar (44,7 Millionen Euro) für ein neues Gulfstream 5 Flugzeug zur persönlichen Nutzung von Heimatschutzministerin Noem", erklärte die demokratische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus, Lauren Underwood, am Mittwoch im Onlinedienst X.

Putin entlässt Chef der Bodenstreitkräfte - und beruft ihn in Sicherheitsrat

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag den Kommandeur der russischen Bodenstreitkräfte, Oleg Saljukow, entlassen. Saljukow werde zum stellvertretenden Sekretär des russischen Sicherheitsrats ernannt und "seiner aktuellen Funktionen entbunden", hieß es in einem vom Kreml veröffentlichten Dekret.

Türkei: Trilaterales Treffen mit russischer und ukrainischer Delegation am Freitag

Anstelle der für Donnerstag geplanten direkten Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine soll es am Freitag eine Reihe von trilateralen Gesprächen in der türkischen Metropole Istanbul geben. "Morgen wird es eine Reihe von Treffen in unterschiedlichen Formaten geben", verlautete am Donnerstagabend aus dem türkischen Außenministerium. US-Außenminister Marco Rubio sagte unterdessen, die USA hätten "keine hohen Erwartungen daran, was morgen passieren wird".

Ukraine-Russland: Laut türkischem Ministerium trilaterale Treffen am Freitag geplant

In der türkischen Metropole Istanbul soll es am Freitag eine Reihe von trilateralen Gesprächen geben. "Morgen wird es eine Reihe von Treffen in unterschiedlichen Formaten geben", verlautete am Donnerstagabend nach einem Treffen zwischen dem türkischen Außenminister Hakan Fidan und der russischen Delegation aus dem türkischen Außenministerium.

Textgröße ändern: