Bundespräsident Steinmeier zu Staatsbesuch in Frankreich erwartet

Deutsche Tageszeitung - Bundespräsident Steinmeier zu Staatsbesuch in Frankreich erwartet

POLITIK 07.10.2026

Bundespräsident Steinmeier zu Staatsbesuch in Frankreich erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Mittwoch gemeinsam mit mehreren Ministern und Ministerpräsidenten in Paris erwartet. Nach einem Empfang zum Tag der Deutschen Einheit am Abend in der Residenz des deutschen Botschafters steht ab Donnerstag ein offizieller Staatsbesuch an. Dieser biete Gelegenheit, "die Tiefe der deutsch-französischen Freundschaft zu kräftigen", erklärte das französische Präsidialamt.

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Auf dem Programm stehen nach Angaben der mitreisenden Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger (SPD), unter anderem eine Kranzniederlegung am Pariser Triumphbogen, eine Besichtigung des Panthéons, der nationalen Ruhmesstätte Frankreichs, und ein Staatsbankett im Elysée. Weitere Programmpunkte des bis Freitag dauernden Staatsbesuchs wurden noch nicht bekanntgegeben. Frankreich wird derzeit von einer Welle von Schülerprotesten erschüttert, bei der es gewaltsame Ausschreitungen mit mindestens tausend Verletzten gab.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.

Koalitionsausschuss trifft sich am Mittwochabend im Kanzleramt

In Berlin trifft sich am Mittwochabend der Koalitionsausschuss, um über die anstehenden Reformvorhaben zu debattieren. Union und SPD betonten, es gehe darum, die Arbeit für die kommenden Wochen und Monate abzustecken. Ob es konkrete Beschlüsse geben wird, war zunächst unklar. Auch eine Presseunterrichtung im Anschluss an das Treffen war zunächst nicht geplant.