Deutsche Tageszeitung - Brasilianische Minister sollen in Bolsonaro-Untersuchung aussagen

Brasilianische Minister sollen in Bolsonaro-Untersuchung aussagen


Brasilianische Minister sollen in Bolsonaro-Untersuchung aussagen
Brasilianische Minister sollen in Bolsonaro-Untersuchung aussagen / Foto: ©

Drei brasilianische Minister sollen in der Untersuchung zu möglichen Amtsverstößen durch Präsident Jair Bolsonaro aussagen. Der Oberste Gerichtshof des Landes erlaubte am Dienstag (Ortszeit) die Befragung des Ministers für Innere Sicherheit, Augusto Heleno, von Stabschef Walter Braga Netto und von Regierungssekretär Luiz Eduardo Ramos. Die Generalstaatsanwaltschaft will die drei Generäle zu Vorwürfen von Ex-Justizminister Sergio Moro anhören.

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Moro gibt an, Präsident Bolsonaro habe Polizeiermittlungen beeinflussen wollen. Der angesehene frühere Anti-Korruptionsrichter Moro war am 24. April zurückgetreten. Er warf Bolsonaro vor, mit der Entlassung von Bundespolizeichef Mauricio Valeixo politischen Einfluss auf die Behörde nehmen zu wollen. Der Präsident weist Moros Vorwürfe als "unbegründet" zurück. Die Untersuchung könnte den Weg zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro ebnen.

Nach Medienberichten sagte Moro in einer mehrstündigen Anhörung durch die Ermittler, Bolsonaro habe ihn zur Berufung eines neuen Bundespolizeichefs aus Rio de Janeiro gedrängt. In der Heimatstadt des Staatschefs laufen Ermittlungen gegen seinen Sohn Carlos, der eine Desinformationskampagne zugunsten seines Vaters geleitet haben soll.

(P.Tomczyk--DTZ)

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