Deutsche Tageszeitung - Brasilianische Minister sollen in Bolsonaro-Untersuchung aussagen

Wetter - Berlin 10°C

Brasilianische Minister sollen in Bolsonaro-Untersuchung aussagen

POLITIK 06.05.2020

Brasilianische Minister sollen in Bolsonaro-Untersuchung aussagen / Foto: ©

Drei brasilianische Minister sollen in der Untersuchung zu möglichen Amtsverstößen durch Präsident Jair Bolsonaro aussagen. Der Oberste Gerichtshof des Landes erlaubte am Dienstag (Ortszeit) die Befragung des Ministers für Innere Sicherheit, Augusto Heleno, von Stabschef Walter Braga Netto und von Regierungssekretär Luiz Eduardo Ramos. Die Generalstaatsanwaltschaft will die drei Generäle zu Vorwürfen von Ex-Justizminister Sergio Moro anhören.

Textgröße ändern:

Moro gibt an, Präsident Bolsonaro habe Polizeiermittlungen beeinflussen wollen. Der angesehene frühere Anti-Korruptionsrichter Moro war am 24. April zurückgetreten. Er warf Bolsonaro vor, mit der Entlassung von Bundespolizeichef Mauricio Valeixo politischen Einfluss auf die Behörde nehmen zu wollen. Der Präsident weist Moros Vorwürfe als "unbegründet" zurück. Die Untersuchung könnte den Weg zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro ebnen.

Nach Medienberichten sagte Moro in einer mehrstündigen Anhörung durch die Ermittler, Bolsonaro habe ihn zur Berufung eines neuen Bundespolizeichefs aus Rio de Janeiro gedrängt. In der Heimatstadt des Staatschefs laufen Ermittlungen gegen seinen Sohn Carlos, der eine Desinformationskampagne zugunsten seines Vaters geleitet haben soll.

(P.Tomczyk--DTZ)

Trauerzeremonie für Papst Franziskus am Petersplatz begonnen

Die Trauerzeremonie für den verstorbenen Papst Franziskus hat am Samstagvormittag auf dem Petersplatz im Vatikan begonnen. Der Sarg des Pontifex wurde unter Applaus aus dem Petersdom auf den Vorplatz getragen. Neben 224 Kardinälen und 750 Bischöfen nehmen auch rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie nach Angaben der Polizei mindestens 140.000 Gläubige an den Trauerfeierlichkeiten teil.

SPD-Chef Klingbeil: Stärkung der Wirtschaft hat "oberste Priorität"

SPD-Chef Lars Klingbeil will die Stärkung der Wirtschaft zum wichtigsten Thema der neuen Bundesregierung machen. "Unsere oberste Priorität von Tag eins an ist es, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu erhöhen", sagte Klingbeil der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. Er nannte dabei die geplanten Abschreibungen für Unternehmen, die Senkung der Energiepreise und eine Unternehmenssteuerreform. "Vor allem die ersten beiden Punkte werden sehr schnell kommen."

Weltbank-Chef: Privatwirtschaft wird bei Wiederaufbau der Ukraine große Rolle spielen

Nach einem möglichen Ende des Krieges in der Ukraine wird die Privatwirtschaft laut Weltbank-Chef Ajay Banga eine große Rolle beim Wiederaufbau des Landes spielen. Von den rund 500 Milliarden Dollar (438,4 Milliarden Euro), die für den Wiederaufbau benötigt würden, werde "etwa ein Drittel aus dem privaten Sektor kommen", sagte Banga am Freitag (Ortszeit) in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Aus dem Energiesektor alleine würden 100 Milliarden Dollar einfließen.

Indische Armee: Erneute Schusswechsel mit pakistanischen Soldaten

Nach dem blutigen Anschlag auf indische Touristen in Kaschmir hat es nach indischen Angaben erneut Schusswechsel zwischen indischen und pakistanischen Soldaten in der von beiden Ländern beanspruchten Region gegeben. Von mehreren pakistanischen Armeeposten seien in der Nacht zu Samstag "unprovoziert" Schüsse über die durch Kaschmir verlaufenden Kontrolllinie abgegeben worden, erklärte die indische Armee. Sie habe darauf "angemessen" reagiert und zurückgeschossen. Verletzte wurden demnach nicht gemeldet.

Textgröße ändern: