Deutsche Tageszeitung - US-Gericht ordnet Abhaltung von Demokraten-Vorwahlen in New York an

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

US-Gericht ordnet Abhaltung von Demokraten-Vorwahlen in New York an


US-Gericht ordnet Abhaltung von Demokraten-Vorwahlen in New York an
US-Gericht ordnet Abhaltung von Demokraten-Vorwahlen in New York an / Foto: ©

Die eigentlich abgesagten Präsidentschaftsvorwahlen der US-Demokraten im Bundesstaat New York sollen nun doch abgehalten werden. Ein Bundesgericht ordnete am Dienstag an, die Wahlen durchzuziehen. Diese seien im "öffentlichen Interesse".

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

New Yorks Wahlbehörde hatte die für Juni geplanten Präsidentschaftsvorwahlen wegen der Coronavirus-Pandemie mit Unterstützung der Demokratischen Partei gestrichen. Die Wahlbehörde erklärte zur Begründung, das Rennen sei ohnehin gelaufen: Ex-Vizepräsident Joe Biden steht als Kandidat der Demokraten fest, nachdem alle seine Mitbewerber das Handtuch geworfen haben.

Der frühere Präsidentschaftsbewerber Andrew Yang zog gegen die Entscheidung aber vor Gericht. Er argumentierte unter anderem, eine Absage der Wahl verstoße gegen demokratische Prinzipien.

Auch Bidens wichtigster Rivale Bernie Sanders hat die Absage der Wahl scharf kritisiert und von einem "Skandal" sowie einem "Schlag gegen die amerikanische Demokratie" gesprochen. Der linksgerichtete Senator ist zwar aus dem Bewerberrennen ausgestiegen; er will aber weiter bei Vorwahlen Delegiertenstimmen sammeln, um beim für August geplanten Parteitag mehr politisches Gewicht zu haben.

Die Vorwahl in New York war wegen der Coronavirus-Krise bereits von Ende April auf den 23. Juni verschoben worden. Die Wahlbehörde des Bundesstaates könnte gegen die Gerichtsentscheidung vom Dienstag in Berufung gehen. Wegen der Pandemie haben zahlreiche Bundesstaaten die Vorwahlen verschoben oder komplett auf Briefwahl umgestellt. New York ist vom Coronavirus stärker betroffen als jeder andere US-Bundesstaat.

Ex-Vizepräsident Biden soll bei der Präsidentschaftswahl am 3. November Amtsinhaber Donald Trump herausfordern. Umfragen sehen Biden derzeit zwar vorne; inmitten der Corona-Krise hat der 77-Jährige aber Schwierigkeiten, sich Gehör zu verschaffen. Zuletzt ist er unter anderem durch den Vorwurf einer früheren Mitarbeiterin unter Druck geraten, sie vor 27 Jahren sexuell attackiert zu haben.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Israel beginnt neue Militäroffensive im Gazastreifen

Israel hat eine neue Militäroffensive im Gazastreifen gestartet. Die israelische Armee erklärte in der Nacht zu Samstag, sie habe mit "umfassenden Angriffen" begonnen und Soldaten verlegt, um die Kontrolle über weitere Teile des Palästinensergebiets zu erlangen. Deutschland äußerte sich besorgt über das israelische Vorgehen. Die islamistische Hamas erklärte derweil, dass in Doha eine neue Runde indirekter Verhandlungen mit Israel "ohne Vorbedingungen" begonnen habe, um den Krieg zu beenden.

Büttner zur FDP-Generalsekretärin gewählt - Parteitag beschließt Leitantrag

Mit der Wahl einer neuen Generalsekretärin und der Verabschiedung eines Leitantrags hat die FDP auf ihrem Bundesparteitag die Neuaufstellung vorangetrieben. Die KI-Unternehmerin Nicole Büttner wurde am Samstag zur Generalsekretärin gewählt und gab mit dem Motto "Zukunft gestalten" statt "Vergangenheit verwalten" den Ton ihrer künftigen Arbeit vor. Im Leitantrag formuliert die Partei klassische liberale Themen - in Abgrenzung zur Politik der schwarz-roten Regierung.

Von Türkei freigelassener schwedischer Journalist: "Es lebe die Freiheit"

Ein fast zwei Monate lang wegen des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung in der Türkei inhaftierter schwedischer Journalist hat am Samstag seine Freiheit gewürdigt. "Ich habe darüber nachgedacht, was ich in diesem Moment sagen soll und es ist: 'Es lebe die Freiheit, die Pressefreiheit, die Meinungsfreiheit und die Bewegungsfreiheit'", sagte Joakim Medin auf einer Pressekonferenz in Stockholm. Der 40-jährige Journalist war zuvor aus einem türkischen Hochsicherheitsgefängnis entlassen worden und am Freitag zurück nach Schweden geflogen.

Israel meldet Tötung von Hisbollah-Kommandeur im Südlibanon

Die israelische Armee hat im Südlibanon am Samstag nach eigenen Angaben einen örtlichen Kommandeur der Hisbollah-Miliz getötet. Das libanesische Gesundheitsministerium teilte mit, bei einem israelischen Drohnenangriff auf ein Fahrzeug im Bezirk Tyros sei ein Mensch getötet worden. Ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP sah das ausgebrannte Wrack eines Autos in Abu al-Aswad rund 30 Kilometer von der israelischen Grenze entfernt.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild