Deutsche Tageszeitung - EU-Gipfel mit Westbalkan-Staaten tagt zu Corona-Krise

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EU-Gipfel mit Westbalkan-Staaten tagt zu Corona-Krise

POLITIK 06.05.2020

EU-Gipfel mit Westbalkan-Staaten tagt zu Corona-Krise / Foto: ©

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben die Beratungen mit ihren Kollegen aus sechs Staaten des westlichen Balkans über die künftigen Beziehungen und die Unterstützung in der Corona-Krise aufgenommen. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte, begann der Gipfel mit Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien per Video-Konferenz am Mittwochnachmittag.

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In einer vorbereiteten Erklärung will die EU erneut ihre "unmissverständliche Unterstützung für die europäische Perspektive" der Länder der Region äußern. In dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Dokument finden sich aber keinerlei konkrete Zusagen zum möglichen EU-Beitritt von Ländern aus der Region des ehemaligen Jugoslawiens, in der auch China und Russland versuchen, ihren Einfluss auszuweiten.

Die EU will aber umfassende Hilfe bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise zusichern. Die EU-Kommission hat dazu vergangene Woche ein Paket im Umfang von 3,3 Milliarden Euro vorgestellt.

(P.Tomczyk--DTZ)

Selenskyj wirft US-Sondergesandtem Witkoff Übernahme russischer Positionen vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem US-Sondergesandten Steve Witkoff die Übernahme russischer Positionen vorgeworfen. "Ich glaube, Herr Witkoff hat die Strategie der russischen Seite übernommen", sagte Selenskyj am Donnerstag vor Journalisten. Das sei sehr gefährlich. "Er verbreitet russische Narrative, ich weiß nicht, ob bewusst oder unbewusst", fügte der ukrainische Präsident hinzu.

Selenskyj wirft China Waffenlieferungen an Russland vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat China vorgeworfen, Russland mit Waffen zu beliefern. "Wir haben endlich Informationen erhalten, dass China Waffen an die Russische Föderation liefert, sagte er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Kiew. "Wir glauben, dass chinesische Vertreter an der Produktion bestimmter Waffen auf russischem Territorium beteiligt sind." Nähere Angaben machte Selenskyj nicht, er sprach jedoch von "Schießpulver und Artillerie".

"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen

Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundeswirtschaftsministers und Vizekanzlers will sich der Grünen-Politiker Robert Habeck einem Medienbericht zufolge auch aus dem Bundestag verabschieden. Wie der "Spiegel" am Donnerstag unter Berufung auf Grünen-Parteikreise berichtet, will der 55-Jährige sein Mandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten. Demnach soll dann die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammende, in den Bundestag nachrücken.

IAEA-Chef: USA und Iran geht Zeit für Einigung im Atomstreit aus

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat die USA und den Iran vor ihren neuen Gesprächen im Atomstreit zur Eile gemahnt. "Wir befinden uns in einer sehr entscheidenden Phase dieser wichtigen Verhandlungen", sagte Grossi am Donnerstag bei einem Besuch in Teheran. "Wir wissen, dass wir nicht viel Zeit haben, deshalb bin ich hier, (...) um diesen Prozess zu erleichtern."

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