Deutsche Tageszeitung - Virtuelle Jahresversammlung der WHO zur Corona-Pandemie

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Virtuelle Jahresversammlung der WHO zur Corona-Pandemie

POLITIK 17.05.2020

Virtuelle Jahresversammlung der WHO zur Corona-Pandemie / Foto: ©

Inmitten der Corona-Pandemie beginnt am Montag die Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Hauptthema der auf zwei Tage verkürzten virtuellen Tagung der WHO-Mitgliedstaaten ist die globale Antwort auf die Ausbreitung des Corona-Virus, an dessen Folgen bereits mehr als 300.000 Menschen gestorben sind. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sprach von "einer der wichtigsten Jahresversammlungen" seit Gründung der WHO im Jahr 1948.

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Zur Abstimmung steht eine von der EU eingebrachte Resolution, die zum gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie aufruft. Überschattet werden die Beratungen jedoch von den zunehmenden Spannungen zwischen den USA und China in der Frage, wer für die Krise verantwortlich ist. US-Präsident Donald Trump warf der WHO zudem Einseitigkeit zugunsten Chinas vor und fror die US-Zahlungen an sie ein.

(A.Nikiforov--DTZ)

Teheran will USA für mögliche israelische Angriffe auf seine Atomanlagen verantwortlich machen

Kurz vor der fünften Runde der US-iranischen Atomverhandlungen hat die Führung in Teheran angekündigt, im Fall von Angriffen Israels auf iranische Atomanlagen die USA zur Verantwortung zu ziehen. "Im Falle eines Angriffs auf die Atomanlagen der Islamischen Republik Iran durch das zionistische Regime wird die US-Regierung eine rechtliche Verantwortung tragen", schrieb Außenminister Abbas Araghtschi in einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Bundestagsdebatte zu Angriffen auf Polizei - "Richten sich gegen unseren Staat"

Der Bundestag hat in einer Aktuellen Stunde über die jüngsten Angriffen auf Polizei- und Rettungskräfte diskutiert. "Die Taten richten sich gegen den Menschen in der Uniform, aber sie richten sich zugleich gegen unseren Staat und die verfassungsrechtliche Ordnung", sagte der CDU-Angeordnete Günter Krings bei der Debatte am Donnerstag im Plenum. "Es ist unsere Pflicht, solchen Angriffen entschlossen entgegenzutreten."

Merz hält Nato-Vorschlag für deutlich höhere Wehrausgaben für "erreichbar"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält eine Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben auf das in der Nato diskutierte Ziel für denkbar. Er sei mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Gespräch über dessen Vorschlag, dass die Nato-Staaten bis spätestens 2032 ihre Militärausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und verteidigungsbezogene Ausgaben auf 1,5 Prozent des BIP steigern sollen, sagte Merz am Donnerstag in Vilnius.

SPD soll Otto-Wels-Saal im Reichstagsgebäude behalten

Die SPD hat sich im Ringen mit der AfD um den von ihr so benannten Otto-Wels-Saal im Reichstagsgebäude durchgesetzt. Diese Entscheidung des Bundestags-Ältestenrats wurde am Donnerstag von beiden Fraktionen mitgeteilt. Die AfD reagierte empört.

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