Bas-Rücktritt: SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht Koalition nicht gefährdet

Deutsche Tageszeitung - Bas-Rücktritt: SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht Koalition nicht gefährdet

POLITIK 13.10.2026

Bas-Rücktritt: SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht Koalition nicht gefährdet / Foto: © AFP

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht die Koalition auch nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und ihren Vorwürfen gegen die Union nicht gefährdet. "Ich sehe sie nicht so zerrüttet, als dass wir nicht diese Baustellen, die wir gemeinsam haben, jetzt auch wieder gemeinsam schließen könnten", sagte Klüssendorf am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

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So seien etwa beim Thema Rente 30 von 33 Maßnahmen unkritisch, betonte Klüssendorf. "Am Ende werden wir darüber eine Einigung finden, da bin ich mir sehr sicher und auch zuversichtlich."

Die bisherige Bundesarbeitsministerin und SPD-Ko-Chefin Bas hatte am Montag ihren Rücktritt erklärt. Sie begründete den Schritt mit der Trauer nach dem Tod ihrer Stieftochter, aber auch mit "öffentlichen Angriffen" von Seiten des Koalitionspartners Union. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach von "unmenschlichen und rücksichtslosen" Attacken auf ihre Parteifreundin.

Klüssendorf sagte im "Morgenmagazin", es habe zwar keine persönlichen Angriffe gegen Bas etwa "in besonders aggressiver Sprache" gegeben. Die SPD-Ministerin sei aber in einer Phase der Trauer fast täglich mit Appellen konfrontiert worden, wo der Gesetzentwurf zur Rente bleibe. In Hintergrundgesprächen mit Journalisten sei zudem Stimmung gegen sie gemacht und beklagt worden, dass Bas nicht präsent sei.

Es gehe in der Politik häufig darum, andere "in persönlichen Schwächemomenten zu treffen", sagte Klüssendorf. Das kritisiere die SPD. "Ich will nicht sagen, dass das jetzt irgendwelche nachhaltigen Auswirkungen auf diese Koalition hat", so der Generalsekretär. Die SPD wolle weiter mit der Union regieren. "Aber wir müssen darüber reden, was ist da passiert und wir müssen es anders machen."

(S.A.Dudajev--DTZ)

Regierungschef will Liveübertragung von US-Hinrichtung in Australien verhindern

Die australische Regierung hat die geplante Liveübertragung einer Hinrichtung in den USA scharf kritisiert. Er werde alles tun, um zu verhindern, dass Nutzer in Australien die Hinrichtung im Internet verfolgen können, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag dem Sender ABC. "Ich weiß nicht, warum irgendjemand sich so ein Ereignis ansehen wollen sollte, geschweige denn tatenlos zusehen und zulassen, dass möglicherweise Kinder und Familien Zugang dazu erhalten."

Rente: CDU erwartet von neuem Minister Schweitzer Festhalten an Koalitionsbeschlüssen

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann erwartet von dem designierten Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) ein Festhalten an Vereinbarungen der Koalition zur Rentenreform. "Ich gehe davon aus, dass er sich genauso auch an die Beschlüsse gebunden fühlt, die das Kabinett miteinander und die Koalitionsspitzen miteinander getroffen haben", sagte Hoppermann am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Und deswegen sind wir ja jetzt gespannt, dass er vorlegt, was in seinem Ministerium schon schlummert."

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Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.