Bachelet fordert Festnahme weiterer wegen des Völkermords in Ruanda Angeklagter

Deutsche Tageszeitung - Bachelet fordert Festnahme weiterer wegen des Völkermords in Ruanda Angeklagter

POLITIK 19.05.2020

Bachelet fordert Festnahme weiterer wegen des Völkermords in Ruanda Angeklagter / Foto: ©

Nach der Festnahme von Félicien Kabuga hat UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet rasche Fortschritte bei der juristischen Aufarbeitung des Völkermords in Ruanda gefordert. "Wir hoffen, dass als Ergebnis dieses Erfolgs alle Staaten ihre Anstrengungen verdoppeln und die notwendigen Schritte unternehmen, um die sieben verbliebenen Angeklagten ausfindig zu machen" erklärte Bachelet am Dienstag in Genf.

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Die Festnahme des Finanziers des Völkermords nach mehr als einem Vierteljahrhundert unterstreiche die Tragweite "der internationalen strafrechtlichen Verantwortung", erklärte Bachelet.

Kabuga war am Samstag in Frankreich gefasst worden. Dem einst zu den reichsten Männern Ruandas gehörenden 84-Jährigen wird vorgeworfen, die Interahamwe-Milizen gegründet zu haben - die bewaffnete Gruppe, die hauptsächlich für den Völkermord an der Minderheit der Tutsi im Jahr 1994 verantwortlich gemacht wird. Kabuga half auch beim Aufbau des ebenso berüchtigten Radio-Télévision Libre des Mille Collines. Der Sender stachelte die Hutu-Mehrheit im Lande an, sich an den Morden zu beteiligen.

Kabuga war 1997 vom Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda in sieben Punkten schuldig gesprochen worden, darunter wegen Völkermordes. Das Tribunal mit Sitz im tansanischen Arusha hatte seine Tätigkeit 2015 eingestellt. Kabuga wird voraussichtlich vom Nachfolgegremium in Arusha der Prozess gemacht.

(P.Tomczyk--DTZ)

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