Deutsche Tageszeitung - Borrell rechnet mit harten Verhandlungen über Merkel-Macron-Plan

Borrell rechnet mit harten Verhandlungen über Merkel-Macron-Plan


Borrell rechnet mit harten Verhandlungen über Merkel-Macron-Plan
Borrell rechnet mit harten Verhandlungen über Merkel-Macron-Plan / Foto: ©

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich klar für den von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron vorgeschlagenen Wiederaufbaufonds für die EU in der Corona-Krise ausgesprochen, rechnet aber mit harten Verhandlungen. "Die Vorschläge von Kanzlerin Merkel und Präsident Macron sind kühn, und ich denke, das ist es, was Europa braucht", sagte Borrell am Montag bei der virtuellen Jahreskonferenz der deutschen Botschafter.

Textgröße ändern:

Die Pandemie habe asymmetrische Effekte in der Eurozone, die finanzpolitischen Fähigkeiten der EU-Staaten unterschieden sich in hohem Maße. "Es ist eine symmetrische Krise in ihrem Ursprung, aber eine sehr asymmetrische Krise in ihren Konsequenzen", sagte Borrell. "Deshalb müssen wir in gemeinsame Lösungen investieren und echte Solidarität praktizieren." Eine Initiative wie die von Merkel und Macron sei "absolut notwendig" und "wichtiger denn je". "Ohne sie ist nichts Ernsthaftes in Europa möglich", sagte Borrell.

Zugleich sei der deutsch-französische Plan aber nicht ausreichend. "Wir müssen ganz Europa zusammenbringen", forderte der Außenbeauftragte. Wegen der gespaltenen Haltung vieler Mitgliedstaaten zu verschiedenen Themen sei dies aber äußerst schwierig. Es mangele an einer "gemeinsamen strategischen Kultur" sowie an Kompromissbereitschaft, kritisierte Borrell.

Die Bundesregierung stelle dies in der ab Juli beginnenden EU-Ratspräsidentschaft vor eine große Herausforderung. Deutschland müsse Spaltungen überwinden, die Menschen zusammenbringen und in die Einheit investieren. Deutschlands Rolle und Einsatz seien aber von jeher "ein Eckpfeiler der europäischen Integration" gewesen. Die EU verlasse sich deshalb auf Deutschland, "seine volle Rolle auszufüllen".

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA in Rom beendet

Die fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA am Freitag in Rom ist nach Angaben aus US-Kreisen "konstruktiv" verlaufen. Es sei ein weiteres Treffen vereinbart worden. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi erklärte, die Verhandlungen seien "zu kompliziert, um in zwei oder drei Treffen gelöst zu werden".

Oman: Atomgespräche zwischen Iran und USA enden "ohne überzeugenden Fortschritt"

Die fünfte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA in Rom ist nach Angaben des Vermittlers Oman beendet. Die Verhandlungen hätten "teilweisen, aber nicht überzeugenden Fortschritt" gebracht, erklärte Omans Außenminister Badr Albusaidi am Freitag im Onlinedienst X. Zuvor war der US-Sondergesandte Steve Witkoff bereits aus der italienischen Hauptstadt abgereist. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sprach von "komplizierten" Verhandlungen.

Drei Kinder pro Familie: Erdogan ruft wegen Geburtenrückgangs "Jahrzehnt der Familie" aus

Als Reaktion auf den Geburtenrückgang in seinem Land hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein "Jahrzehnt der Familie" ausgerufen. "Wir erklären den Zeitraum 2026 bis 2035 zum Jahrzehnt der Familie und der Bevölkerung", sagte der Staatschef am Freitag bei der Eröffnung des Internationalen Forums der Familie in Istanbul.

UN-Generalsekretär verurteilt "vielleicht grausamste Phase" des Gaza-Konflikts

Angesichts der humanitären Situation im Gazastreifen hat UN-Generalsekretär António Guterres die Grausamkeit des Konflikts hervorgehoben. "Die Palästinenser im Gazastreifen durchleben die vielleicht grausamste Phase dieses grausamen Konflikts", erklärte Guterres am Freitag. Indes meldete der Zivilschutz in dem Palästinensergebiet 16 Tote bei israelischen Angriffen. Der Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, rief Israel zu "Gnade" auf.

Textgröße ändern: