Deutsche Tageszeitung - Neue Wehrbeauftragte Högl legt vor dem Bundestag Amtseid ab

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Neue Wehrbeauftragte Högl legt vor dem Bundestag Amtseid ab

POLITIK 28.05.2020

Neue Wehrbeauftragte Högl legt vor dem Bundestag Amtseid ab / Foto: ©

Die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD) hat am Donnerstag vor dem Parlament ihren Amtseid abgelegt. Die 51-Jährige, die bisher stellvertretende Fraktionschefin der SPD im Bundestag war, tritt die Nachfolge von Hans-Peter Bartels an. Högl war von der Fraktionsführung der SPD vorgeschlagen worden.Dies sorgte für Irritationen, weil sie bisher politisch noch nichts mit der Bundeswehr zu tun gehabt hatte.

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Im Zuge ihrer Wahl ins neue Amt gab Högl ihr Bundestagsmandat ab. Für sie rückte die Berliner SPD-Politikerin Mechthild Rawert ins Parlament nach, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu Beginn der Sitzung bekannt gab. Die 62-jährige Rawert, die von 2005 bis 2017 schon einmal dem Bundestag angehört hatte, zählt zum linken Parteiflügel der Berliner SPD.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Signal-Affäre: Trump gibt "The Atlantic"-Chefredakteur Interview

Vor dem Hintergrund der Affäre um die Aufnahme des Journalisten Jeffrey Goldberg in eine Chatgruppe der US-Regierung hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, Goldberg ein Interview zu geben. Der Grund für das Gespräch mit dem Chefredakteur von "The Atlantic" sei Neugier, schrieb Trump am Donnerstag in Onlinediensten. Er wolle "nur mal sehen", ob das Magazin auch die Wahrheit schreiben könne, fügte er hinzu.

"Wladimir, Stopp!": Trump fordert Ende russischer Angriffe auf die Ukraine

Nach einem russischen Luftangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew mit mindestens zwölf Todesopfern hat US-Präsident Donald Trump ein Ende der Bombardierungen gefordert. Er sei "nicht glücklich über die russischen Angriffe auf Kiew", schrieb Trump am Donnerstag in Onlinediensten. "Wladimir, Stopp!", mahnte er an den russischen Staatschef Wladimir Putin gerichtet. Berlin, Brüssel, Paris und London warfen Moskau vor, mit seinen Angriffen Bemühungen um einen Frieden zu untergraben.

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Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Washington getroffen. Danach schrieb Rutte am Donnerstag im Onlinedienst X, die Unterhaltung sei gut verlaufen. Er habe mit dem Pentagonchef erörtert, wie eine "stärkere, gerechtere und tödlichere Nato sichergestellt" werden könne. Das Treffen diente nach Nato-Angaben der Vorbereitung des Bündnisgipfels im Juni in Den Haag.

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