Deutsche Tageszeitung - SPD-Parteikonvent wird ersetzt durch Parteitag im Januar

SPD-Parteikonvent wird ersetzt durch Parteitag im Januar


SPD-Parteikonvent wird ersetzt durch Parteitag im Januar
SPD-Parteikonvent wird ersetzt durch Parteitag im Januar / Foto: © AFP

Der ursprünglich im Dezember geplante SPD-Parteikonvent findet nicht statt. Das Mitgliedertreffen werde "ersetzt durch den Parteitag" Mitte Januar in Bremen, sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf in Berlin. Die ursprünglich beim Zukunftskonvent Ende Dezember geplanten programmatischen und strategischen Punkte flössen "komplett in den Parteitag ein".

Textgröße ändern:

Ein Parteikonvent ist bei der SPD ein kleiner Parteitag. Es setzt sich aus 150 stimmberechtigten Delegierten und weiteren beratenden Mitgliedern zusammen. Personalentscheidungen können nicht getroffen werden. Bei dem Treffen sollte es Medienberichten zufolge unter anderem um das Thema Bezahlbarkeit des Lebens gehen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Ko-Chefin und Bundesarbeitsministerin soll nun bei einem Parteitag am 16. und 17. Januar in Bremen die gesamte Parteiführung neu gewählt werden. Bewerbungen für die neue Parteispitze lägen noch nicht vor, sagte Klüssendorf. Er werde "in den nächsten Wochen hoffentlich" eine Klärung geben, mit welcher personellen Aufstellung die Sozialdemokraten in den Parteitag gehen.

Zur Frage, ob die SPD auch in Zukunft von einer Doppelspitze geführt werden soll, sagte Klüssendorf, die Partei sei damit in der Vergangenheit gut gefahren. Es seien jedoch auch "andere Szenarien denkbar". Eine Einzelspitze sei jedoch nur möglich, "wenn es eine weibliche Kandidatin ist". Er könne sich "nicht vorstellen, dass ein Mann alleine die SPD führt".

Die SPD erarbeitet derzeit auch ein neues Grundsatzprogramm. Er gehe davon aus, dass dieses Programm trotz der Absage des Konvents in Leipzig beschlossen werde, sagte Klüssendorf. "Ob das im Dezember dann zu halten sein wird, müssen wir noch miteinander beraten."

(B.Izyumov--DTZ)

Empfohlen

Rama: Proteste in Albanien haben "rote Linie" überschritten

Angesichts einer von Demonstranten angezündeten Polizeiwache ist nach Ansicht des albanischen Regierungschefs Edi Rama "eine rote Linie" bei den seit Tagen anhaltenden Protesten überschritten worden. "Proteste sind ein Recht, aber Gewalt ist ein Verbrechen", erklärte Rama am Montag im Onlinedienst Facebook. "Diese rote Linie muss eindeutig gezogen werden, in dieser entscheidenden Phase unserer demokratischen Entwicklung." Am Sonntag hatte es in der Hauptstadt Tirana bei regierungskritischen Kundgebungen abermals schwere Ausschreitungen gegeben.

Mindestens 50 Tote bei Huthi-Raketenangriff auf Armeestützpunkt im Jemen

Bei einem Raketenangriff der Huthi-Miliz auf einen Armeestützpunkt sind im Jemen nach Regierungsangaben mindestens 50 Menschen getötet worden. Mehr als hundert Menschen seien zudem verletzt worden, sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Der Angriff habe sich gegen einen Stützpunkt der Regierungstruppen in der von ihnen kontrollierten Provinz Schabwa gerichtet.

Nach wochenlanger Hängepartie: Zentrumschefin soll Regierung in Schweden bilden

Neuer Anlauf in Schweden: Nachdem die Sozialdemokratin Magdalena Andersson mehrfach mit einer Regierungsbildung gescheitert ist, soll nun die Vorsitzende der Zentrumspartei Elisabeth Thand Ringqvist die Hängepartie beenden. Es gehe rund einen Monat nach der Wahl darum, die Bedingungen für eine mehrheitsfähige Koalition in der politischen Mitte auszuloten, sagte Parlamentspräsident Andreas Norlen am Montag bei einer Pressekonferenz.

Putin will Ukraine-Gipfel mit Trump und Xi - Selenskyj soll außen vor bleiben

In den Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs gibt es Pläne für ein Gipfeltreffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin, US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping - ohne Beteiligung Kiews. Zunächst berichtete das "Wall Street Journal" über entsprechende Pläne Putins, am Montag erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, ein solches Treffen sei "erörtert" worden. Die Bundesregierung pochte auf eine Beteiligung der Ukraine. Unterdessen griff Russland weiter massiv die Ukraine an.

Textgröße ändern: