Deutsche Tageszeitung - Koalitionsausschusssetzt Beratungen über Konjunkturpaket fort

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Koalitionsausschusssetzt Beratungen über Konjunkturpaket fort

POLITIK 03.06.2020

Koalitionsausschusssetzt Beratungen über Konjunkturpaket fort / Foto: ©

Die Spitzen der großen Koalition sind am Mittwoch im Kanzleramt zusammengekommen, um ihre Beratungen über das Konjunkturpaket fortzusetzen. Am Dienstag wurden bereits eine ganze Reihe der zum Teil strittigen Themen diskutiert, Entscheidungen sollen am Mittwoch fallen, wie aus Koalitionskreisen verlautete. Zu den Streitthemen gehören die in der Union geforderte Autokauf-Prämie sowie das SPD-Vorhaben für eine Entlastung der Kommunen bei den Altschulden.

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Keine Einigkeit gibt es offensichtlich zudem über den von der SPD geforderten Familienbonus von 300 Euro pro Kind. Auch zu Art und Umfang möglicher Steuersenkungen gehen die Meinungen in der Koalition auseinander. Die Stimmung bei den Beratungen am Dienstag war nach den Angaben aus der Koalition gut. Es sei sehr ernsthaft diskutiert worden.

Die Beratungen des Koalitionsausschusses hatten am Dienstagnachmittag begonnen und waren gegen 23.00 Uhr unterbrochen worden. Die Teilnehmer hatten sich bereits zu Beginn darauf verständigt, die Gespräche auf zwei Tage zu verteilen - ein für einen Koalitionsgipfel ungewöhnliches Vorgehen. Hintergrund ist, dass die Vorstellungen von CDU, CSU und SPD zur Ankurbelung der Wirtschaft teils weit auseinander liegen.

(M.Dylatov--DTZ)

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