Deutsche Tageszeitung - Russischer Journalist Asar aus Haft entlassen

Berlin - 31.05. 2025 - 21:09:23

Wetter - Berlin 24°C

Russischer Journalist Asar aus Haft entlassen

POLITIK 07.06.2020

Russischer Journalist Asar aus Haft entlassen / Foto: ©

Der wegen Verstößen gegen das Demonstrationsverbot in der Corona-Krise verurteilte russische Journalist und Aktivist Ilja Asar ist nach zehn Tagen im Polizeigewahrsam freigelassen worden. "Ich danke euch allen für eure Unterstützung - in der Hauptsache ging es aber nicht darum, für mich einzutreten, sondern für unser Recht auf friedlichen Protest", schrieb der 35-Jährige nach seiner Freilassung am Sonntag im Online-Dienst Twitter.

Textgröße ändern:

"Leider haben sich die Dinge mit Blick auf dieses Recht noch zum Schlechteren entwickelt", schrieb Asar weiter. Der Redakteur der regierungskritischen Zeitung "Nowaja Gaseta" war Ende Mai bei einem Einzel-Protest gegen die Strafverfolgung des Aktivisten und Ex-Polizisten Wladimir Woronzow festgenommen worden. Woronzow setzt sich gegen Rechtsverstöße bei der Polizei ein.

Wegen der Corona-Pandemie hat die russische Regierung sämtliche Demonstrationen verboten. Proteste von Einzelpersonen sind in Russland jedoch weiterhin verbreitet, da sie keiner behördlichen Genehmigung bedürfen und in der Regel nicht unterdrückt werden. In Asars Fall befand ein Gericht in Moskau jedoch, der Journalist habe gegen die Corona-Auflagen verstoßen.

Menschenrechtsanwälte bezeichneten die Inhaftierung Asars als illegal. Mehrere Berufskollegen Asars, die Ende Mai aus Protest gegen das Urteil eine Mahnwache vor dem Moskauer Polizeipräsidium abhielten, wurden ebenfalls festgenommen. Amnesty International beklagte, die Pandemie werde von den Behörden genutzt, um Aktivisten mundtot zu machen.

Asar gehörte im vergangenen Jahr zu den Organisatoren von Massenprotesten für freie Wahlen in Moskau.

(A.Nikiforov--DTZ)

Insa-Sonntagstrend: Linke erstmals seit sieben Jahren vor den Grünen

Der Höhenflug der Linken in der Wählergunst setzt sich laut der neuesten Sonntagstrend-Umfrage fort. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" legte der Zustimmungswert der Linken um einen Prozentpunkt auf elf Prozent zu. Damit überhole die Partei zum ersten Mal seit sieben Jahren die Grünen. Diese verlieren einen Punkt und erreichen nur noch 10 Prozent, wie die "BamS" weiter schreibt.

Tausende demonstrieren in Rom gegen Sicherheitsgesetz der Regierung Meloni

In Rom sind am Samstag tausende Menschen gegen verschärfte Maßnahmen zur öffentlichen Sicherheit der ultrarechten Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf die Straße gegangen. Bei sengender Hitze zogen die Protestierenden gegen das sogenannte Sicherheitsdekret durch das Zentrum der italienischen Hauptstadt, viele von ihnen trugen Fahnen der größten Gewerkschaften des Landes oder Palästinenserfahnen.

Hamas kündigt Freilassung von zehn lebenden Geiseln im Rahmen von neuer Waffenruhe an

Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat die Freilassung von zehn lebenden Geiseln im Rahmen eines neuen Waffenruhe-Abkommens angekündigt. Ferner sollten die Leichen von 18 Geiseln übergeben werden, teilte die Hamas am Samstag mit. Die Freilassungen und Leichen-Übergaben im Gegenzug zur Freilassung palästinensischer Häftlinge stellte die Hamas den Angaben zufolge in ihrer kurz zuvor offiziell übermittelten Antwort auf den jüngsten US-Vorschlag für die Waffenruhe in Aussicht.

Bundesregierung: Merz am Donnerstag zu Besuch bei US-Präsident Trump

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird nach Angaben der Bundesregierung am kommenden Donnerstag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Bei dem Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington werde es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Handelspolitik gehen, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Samstag in Berlin mit.

Textgröße ändern: