Brüssel schlägt schrittweise Öffnung der EU-Außengrenzen ab 1. Juli vor

Deutsche Tageszeitung - Brüssel schlägt schrittweise Öffnung der EU-Außengrenzen ab 1. Juli vor

POLITIK 10.06.2020

Brüssel schlägt schrittweise Öffnung der EU-Außengrenzen ab 1. Juli vor / Foto: ©

Die EU-Kommission will die wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote für Bürger aus Drittstaaten um zwei Wochen bis zum 1. Juli verlängern. Ab dann empfehle die Behörde eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu Nicht-EU-Ländern, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel. Er verwies dabei darauf, dass die Mitgliedstaaten derzeit dabei seien, zunächst die Grenzkontrollen wegen der Pandemie innerhalb Europas aufzuheben.

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Die Einreisebeschränkungen waren Mitte März in Kraft gesetzt und seitdem mehrfach verlängert worden. Sie galten bisher bis zum 15. Juni. Die Beschränkungen gelten nicht für EU-Bürger und Drittstaatenangehörige, die dauerhaft in den Mitgliedstaaten leben. Auch medizinisches Personal und sonstige Experten, die für die Bekämpfung der Pandemie benötigt werden, sowie Beschäftigte des Transportgewerbes und Saisonarbeiter sind ausgenommen.

Die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen sollte aus Sicht der Kommission im Laufe des Juni zunächst abgeschlossen werden, bevor auch die Außengrenzen geöffnet würden, sagte Borrell. Die Kommission werde später in der Woche einen Vorschlag für "die schrittweise und teilweise Aufhebung dieser Beschränkungen ab 1. Juli" vorlegen.

Dabei werde es zunächst "um bestimmte Länder" gehen, sagte Borrell. Die Behörde werde dabei "eine Reihe von Grundsätzen und Kriterien" anwenden, um ein gemeinsames Vorgehen der Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Denn die Entscheidung über die Beschränkung bei der Einreise liegt in der Kompetenz der nationalen Regierungen. Die Kommission kann nur Empfehlungen aussprechen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Freitag nach einer Video-Konferenz mit seinen EU-Kollegen gesagt, geplant sei bei der Aufhebung der Einreiseverbote "eine differenzierte Lösung" je nach Infektionsgeschehen in den Ländern. Er nannte dabei als Beispiele Brasilien, USA und Russland, wo noch viele Corona-Fälle verzeichnet werden.

(V.Korablyov--DTZ)

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