Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Conte legt Eckpunkte für Neustart Italiens nach Corona-Krise vor

Conte legt Eckpunkte für Neustart Italiens nach Corona-Krise vor

POLITIK 15.06.2020
Conte legt Eckpunkte für Neustart Italiens nach Corona-Krise vor
Conte legt Eckpunkte für Neustart Italiens nach Corona-Krise vor / Foto: ©

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat erstmals die Eckpunkte des von ihm geplanten riesigen Konjunkturprogramms für den Neustart seines Landes nach der Corona-Krise benannt. Hauptaugenmerk solle dabei der Digitalisierung in allen Bereichen gelten, sagte Conte am Montag in Rom. Ziel sei ein "komplett digitalisiertes" Land mit flächendeckendem Glasfaser-Netz und G5-Standard. "Wir werden nicht einen Euro verschwenden", versprach Conte mit Blick auf die geplanten EU-Hilfen für Italien.

Textgröße ändern:

Immense Investitionen will Conte nach eigenen Angaben in die Infrastruktur pumpen, unter anderem in Autobahnen, Häfen und Zugverkehr. Dabei solle bei allen Ausgaben auf die Nachhaltigkeit und den Umweltschutz geachtet werden, betonte der Regierungschef bei der Präsentation seines Planes. Als die fünf wichtigen Pfeiler des Landes werden darin der Tourismus, die Autobranche, das kulturelle und kulturhistorische Erbe, Landwirtschaft und Fischerei sowie die Stahlwirtschaft genannt. Für sie sollen besondere Unterstützungspläne ausgearbeitet werden.

Außerdem will die Regierung Italien "entbürokratisieren", in Bildung und Forschung investieren und das Justizsystem reformieren. Ein eigenes Kapitel ist einer geplanten Steuerreform und dem Kampf gegen Steuerflucht gewidmet.

Italien ist von der Corona-Pandemie schwer getroffen. Bislang starben in dem Land nach offiziellen Angaben mehr als 34.000 Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion. Besonders viele Todesfälle gab es im Norden des Landes, darunter die Provinz Bergamo. Verschiedene Szenarien prophezeien für das Jahr 2020 einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zwischen 8,3 und 14,0 Prozent.

Die EU-Kommission hatte Ende Mai ein massives Konjunkturprogramm von insgesamt 750 Milliarden Euro gegen die Corona-Krise vorgeschlagen. 500 Milliarden Euro sollen Zuschüsse sein, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Italien soll insgesamt 172 Milliarden Euro bekommen. Eine Reihe von EU-Ländern ist aber gegen Zuschüsse, einige fordern klare Reformauflagen für die südlichen Nachbarn bei der Vergabe der Gelder.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Hegseth in Singapur: China "probt für den Ernstfall" in Bezug auf Taiwan

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die asiatischen Verbündeten der USA vor einem Militäreinsatz Chinas in Taiwan gewarnt. Es sei bekannt, dass Chinas Präsident Xi Jinping, "seinem Militär befohlen hat, bis 2027 dazu in der Lage zu sein, in Taiwan einzumarschieren", sagte er bei der Shangri-La-Sicherheitskonferenz am Samstag in Singapur. Die chinesische Armee baue ihre Kräfte aus, "übt dafür jeden Tag und probt den Ernstfall", fügte Hegseth hinzu.

Britische Rechtspopulisten akzeptieren nun auch Spenden in Kryptowährung

Als erste politische Partei Großbritanniens nimmt die rechtspopulistische Reform UK seit Freitag auch Parteispenden in Kryptowährung an. Wie der britische Zahlungsdienst Radom erklärte, ging die Formation des früheren Brexit-Vorkämpfers Nigel Farage als erste größere Partei Europas diesen Schritt. Farage hatte die Öffnung für Krypto-Spenden am Donnerstag auf einer Konferenz zur Kryptowährung Bitcoin angekündigt.

Bericht über angeblichen Drogenkonsum von Musk sorgt für Aufregung

Ein Bericht über den angeblich massiven Drogenkonsum von Tech-Milliardär Elon Musk hat am Freitag in Washington für Aufregung gesorgt. Kurz vor einem gemeinsamen Auftritt von Musk mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus berichtete die "New York Times", der Tesla- und SpaceX-Chef habe während des Wahlkampfs 2024 so viel Ketamin eingenommen, dass er dadurch Blasenprobleme bekommen habe.

Oberstes Gericht in den USA erlaubt vorerst Abschiebung von halber Million Migranten

Das Oberste Gericht der USA hat Präsident Donald Trump bis auf Weiteres grünes Licht für die Ausweisung von einer halben Million Migranten gegeben. Der Supreme Court entschied am Freitag per einstweiliger Verfügung, dass Trumps Regierung rund 532.000 Menschen aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela das Aufenthaltsrecht entziehen darf. Die Migranten hatten über ein Sonderprogramm des vorherigen Präsidenten Joe Biden einreisen und sich in den USA aufhalten dürfen.

Textgröße ändern: