Deutsche Tageszeitung - Hakeem Jeffries übernimmt Führung im US-Repräsentantenhaus und kündigt Korruptionsbekämpfung an

Hakeem Jeffries hat nach dem Sieg der Demokraten bei den US-Zwischenwahlen die Führung im Repräsentantenhaus übernommen und dabei eine klare Linie gegen politische Korruption gezeichnet. In einer Rede vor Unterstützern in Washington versprach er, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die seiner Ansicht nach "unprecedented corruption" (eine beispiellose Korruption) in den Vereinigten Staaten etabliert haben.

Jeffries, der als erster Afroamerikaner und als erster Lusophon afrikanischer Herkunft das Amt des Sprecherpräsidenten bekleiden wird, kritisierte scharf die Verquickung von Staatsgeschäften und privaten Interessen. Er verwies dabei indirekt auf den US-Präsidenten Donald Trump, ohne diesen namentlich zu nennen. "Wenn sich Menschen in hohen Positionen nur darauf konzentrieren, sich selbst oder ihre Familien, Freunde und Spender zu bereichern, widmen sie sich nicht der Verbesserung der Lebensbedingungen des amerikanischen Volkes", erklärte Jeffries.

Der demokratische Anführer hob den Kontrast zwischen den massiven Ausgaben republikanischer Geldgeber und dem Willen der Wähler hervor. Er betonte, dass die Amerikaner deutlich gemacht hätten, dass das Land "nicht zum Verkauf stehe". Die Demokraten hätten nun die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses gewonnen, was er als Zeichen dafür wertete, dass "Amerika wieder da ist".

Ein zentrales Thema seiner Ansprache war die wirtschaftliche Lage der Bevölkerung. Jeffries verwies auf die hohen Lebenshaltungskosten und das Überlebenskampf vieler Amerikaner. Er versprach, dass ein Kongress unter demokratischer Führung Priorität auf Bürger, die Arbeiterklasse und die Mittelschicht legen werde. "Wir glauben, dass jeder, der hart arbeitet und die Regeln einhält, in diesem großen Land ein bezahlbares, komfortables und gutes Leben führen sollte", sagte er.

Neben dem Gewinn des Repräsentantenhauses sicherten sich die Demokraten auch die Mehrheit im Senat, wodurch den Republikanern die Kontrolle über beide Häuser des Kongresses entzogen wurde. Jeffries betonte, dass seine Partei nun eine "radikale Veränderung" vorantreiben müsse, um den Versprechen an die Wähler nachzukommen.

Der bisherige republikanische Führer Mike Johnson konnte sein Mandat als Vertreter des Bundesstaates Louisiana verteidigen und wurde wiedergewählt. Die Demokraten planen, ihre neue Machtstellung ab Januar offiziell zu nutzen, um ihre legislative Agenda durchzusetzen.

(V.Sørensen--DTZ)