Oberstes Gericht in Polen entscheidet über Gültigkeit von Präsidentschaftswahl

Deutsche Tageszeitung - Oberstes Gericht in Polen entscheidet über Gültigkeit von Präsidentschaftswahl

POLITIK 02.08.2020

Oberstes Gericht in Polen entscheidet über Gültigkeit von Präsidentschaftswahl / Foto: ©

In Polen wird am Montag (12.00 Uhr) ein Urteil des Obersten Gerichts über die Gültigkeit der Präsidentschaftswahl Mitte Juli erwartet. Nach der knappen Niederlage ihres Kandidaten Rafal Trzaskowski gegen den nationalkonservativen Amtsinhaber Andrzej Duda hatte die oppositionelle Bürgerplattform (PO) Beschwerde gegen das Wahlergebnis eingereicht. Zur Begründung nannte sie die Unterstützung des "gesamten Staatsapparats" für Duda. Der Amtsinhaber hatte sich in der zweiten Wahlrunde mit gut zwei Prozentpunkten Vorsprung gegen Trzaskowski durchgesetzt.

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Die PO beklagte unter anderem Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung und warf dem öffentlich-rechtlichen TV-Sender TVP Befangenheit zugunsten des der Regierungspartei PiS nahestehenden Duda vor. Auch Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten eine voreingenommene Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen und sprachen von einer "homophoben, fremdenfeindlichen und antisemitischen Rhetorik".

(I.Beryonev--DTZ)

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