Deutsche Tageszeitung - China erlässt Sanktionen gegen elf US-Bürger

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China erlässt Sanktionen gegen elf US-Bürger

POLITIK 10.08.2020

China erlässt Sanktionen gegen elf US-Bürger / Foto: ©

China hat im Streit um Hongkongs Selbstbestimmungrechte Sanktionen gegen die republikanischen US-Senatoren Marco Rubio und Ted Cruz sowie neun weitere US-Bürger erlassen. Die Sanktionen würden jene treffen, die sich "in Hongkong-Angelegenheiten schlecht verhalten haben", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Montag. Washington hatte in der vergangenen Woche Sanktionen gegen elf chinesische Amtsträger verhängt, darunter die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam.

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Betroffen sind nach Angaben des Außenministeriums auch der Direktor der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch Kenneth Roth sowie der Präsident der Nationalen Stiftung für Demokratie Carl Gershman. Worin genau die Sanktionen bestehen blieb zunächst unklar.

Die Senatoren Cruz und Rubio hatten sich deutlich für die Hongkonger Demokratiebewegung ausgesprochen, als es im vergangenen Jahr in der Stadt immer wieder zu Massenprotesten kam.

Der Streit um Hongkongs Autonomie vertieft die Gräben zwischen den USA und China weiter. Ein wichtiger Streitpunkt ist ein sogenanntes Sicherheitsgesetz, das den chinesischen Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten erlaubt, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. Das Gesetz schränkt die Autonomierechte der chinesischen Sonderverwaltungszone massiv ein. Kritiker befürchten, dass die Demokratiebewegung in Hongkong durch das Gesetz ausgeschaltet werden soll.

(P.Tomczyk--DTZ)

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