Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett berät über Altersbericht zur Digitalisierung

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Bundeskabinett berät über Altersbericht zur Digitalisierung

POLITIK 11.08.2020

Bundeskabinett berät über Altersbericht zur Digitalisierung / Foto: ©

Die Bundesregierung berät am Mittwoch (09.30 Uhr) über den achten Bericht zur Lage der älteren Generation. Darin geht es um die Chancen der Digitalisierung für die Senioren, etwa durch die Möglichkeiten der Online-Kommunikation oder des Einkaufens im Internet. Die zuständige Kommission hatte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) den Bericht bereits im Januar übergeben, das Kabinett soll nun die Stellungnahme der Regierung dazu beschließen.

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Giffey stellt den Bericht am Vormittag (11.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz vor. Im Bundeskabinett geht es zudem um den Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zur Investitionsbeschleunigung. Weiterer Tagesordnungspunkt ist die allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten Gebieten.

(U.Beriyev--DTZ)

Dobrindt warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten gewarnt. "Wir stellen in einem erhöhten Maße fest, dass sich junge Menschen radikalisieren", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Die Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen wächst stark in der rechtsextremen Szene. Aber diesen Trend erkennen die Sicherheitsbehörden auch unter Linksextremisten und jungen Islamisten."

Pauschales US-Einsreiseverbot für Bürger aus zwölf Staaten in Kraft getreten

In den USA ist ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten in Kraft getreten. Bürger aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen dürfen nun nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Das Weiße Haus hatte dies bei der Ankündigung der Maßnahme vergangenen Mittwoch mit dem Schutz der US-Bürger vor "ausländischen Terroristen" begründet.

Israel fängt Gaza-Hilfsschiff "Madleen" ab und will Aktivisten nach Hause schicken

Israel hat das Gaza-Hilfsschiff "Madleen" vor seinem Eintreffen in dem Palästinensergebiet gestoppt. "Die 'Selfie-Yacht' der 'Promis'" sei auf sicherem Weg nach Israel umgeleitet worden, erklärte das israelische Außenministerium am Montag in Online-Netzwerken. Die Aktivisten an Bord, darunter die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg und die Deutsche Yasemin Acar gehören, blieben demnach unbeschadet und sollen nach Hause zurückkehren.

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Nach der Entsendung der Nationalgarde nach Los Angeles sind die teils gewaltsamen Proteste in der kalifornischen Metropole gegen die Abschiebepolitik von US-Präsident Donald fortgesetzt worden. Am Sonntag (Ortszeit) gab es den dritten Tag in Folge gewaltsame Zusammenstöße zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften, wobei die örtliche Polizei die Demonstrierenden von Bundesgebäuden und Nationalgardisten fernhielt. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom erhielt derweil in seiner Kritik am Einsatz der Nationalgarde Unterstützung von den anderen demokratischen US-Gouverneuren.

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