Deutsche Tageszeitung - BGH prüft grundstücksüberschreitende Wärmedämmung in Berlin

Wetter - Berlin 27°C

BGH prüft grundstücksüberschreitende Wärmedämmung in Berlin

TECHNIK 13.05.2022

BGH prüft grundstücksüberschreitende Wärmedämmung in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Freitag (09.00 Uhr) erneut über eine über die Grundstücksgrenze hinausragende Wärmedämmung von Gebäuden. In einem Streit aus Nordrhein-Westfalen hatten die Karlsruher Richter im November bereits entschieden, dass Nachbarn dies in der Regel dulden müssen. In dem neuen Fall geht es um Berlin. (Az: V ZR 23/21)

Textgröße ändern:

Dort setzt die Duldungspflicht nur voraus, dass der Überbau zum Zwecke der Wärmedämmung eines bestehenden Gebäudes erfolgt. Anders als in Nordrhein-Westfalen gibt es keine Einschränkungen, etwa dass dies für den Nachbarn zumutbar sein muss. Im Streitfall hatten die Vorinstanzen die Nachbarin dennoch zur Duldung verpflichtet.

(U.Beriyev--DTZ)

65 Jahre Mauerbau: Warnungen vor DDR-Verklärung und Gefährung der Demokratie

Aufforderungen zur Verteidigung der Demokratie und Warnungen vor einer Verklärung der DDR-Geschichte haben am Donnerstag das Gedenken zum 65. Jahrestag des Mauerbaus geprägt. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf X. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnte vor "Gleichgültigkeit und Desinteresse" gegenüber den aktuellen Gefahrdungen der Demokratie.

Klöckner weist zu Jahrestag des Mauerbaus auf Spaltungen zwischen Ost und West hin

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat zum 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer auf fortbestehende Spaltungen zwischen Ost und West hingewiesen. "Die Mauer hat in Deutschland Spuren gezogen, die unsere Wege heute noch beeinflussen", sagte Klöckner am Donnerstag in ihrer Ansprache bei der Gedenkveranstaltung in Berlin. Selbst bei denen, die erst nach dem Mauerfall geboren wurden, wirke sie nach.

Sonnenfinsternis legt Verkehr in Bremen lahm: Polizei erfasst rund hundert Verstöße

Die Sonnenfinsternis vom Mittwochabend hat in Bremen teils den Verkehr lahm gelegt und einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Rund um einen beliebten Aussichtspunkt im Norden der Stadt staute sich der Verkehr zeitweise bis auf die Autobahn 27 zurück, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Teils seien Fahrzeuge auf der Autobahn geparkt worden. Insgesamt erfasste die Polizei 110 Verkehrsverstöße.

65 Jahre Mauerbau: Opferbeauftragte warnt vor Verklärung der DDR

Zum 65. Jahrestag des Mauerbaus hat die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke vor einer zunehmenden Verklärung der DDR gewarnt. "Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt", sagte Zupke der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Dabei wird ausgeblendet, wie das Leben in der DDR tatsächlich war."

Textgröße ändern: