Heil verteidigt Vorschlag für soziales Klimageld gegen Kritik

Deutsche Tageszeitung - Heil verteidigt Vorschlag für soziales Klimageld gegen Kritik

TECHNIK 31.05.2022

Heil verteidigt Vorschlag für soziales Klimageld gegen Kritik / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seinen Vorstoß für die schnelle Einführung eines sozialen Klimagelds verteidigt. "Meine Verantwortung ist, dass wir in diesen schwierigen Zeiten die Gesellschaft zusammenhalten, deshalb dieser Vorschlag", sagte er am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Für Menschen mit hohem Einkommen seien gestiegene Preise etwa für ein Stück Butter "sehr ärgerlich", für andere Menschen hingegen ein "existenzielles Problem".

Textgröße ändern:

Sollten sich die Preise langfristig auf einem hohen Niveau bewegen, sei mit dem Klimageld ein Ausgleichsmechanismus im Koalitionsvertrag verankert. Dieses Geld dürfe man nicht "mit der Gießkanne verkleckern", sondern sollte es gezielt an Menschen mit mittlerem und niedrigem Einkommen auszahlen. Einen konkreten Betrag nannte der Bundesarbeitsminister nicht.

Dem von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgebrachten Gegenvorschlag einer Steuerreform erteilte Heil eine klare Absage. "Wenn Steuervorschläge auf den Tisch kommen, die am Ende des Tages Menschen wie mir mehr Entlastungen geben in der Tasche als einer Verkäuferin, dann wäre das nicht gerecht und auch nicht vernünftig angesichts knapper Finanzen", sagte Heil. Allerdings hatte Lindner auch von Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen gesprochen.

Heil sagte, es dürfe nicht der Eindruck erweckt werden, dass der Staat allen Menschen gleichzeitig Entlastungen bieten könne. "Steuersenkungen für sehr wohlhabende Menschen stehen nicht im Koalitionsvertrag", sagte er. Heils Pläne sehen ein Klimageld für Menschen mit einem Bruttoeinkommen von unter 4000 Euro vor - bei Verheirateten bis 8000 Euro. Es soll demnach ab dem 1. Januar 2023 einmal im Jahr ausgezahlt werden.

(O.Tatarinov--DTZ)

Brand in historischer Burg in Thüringen: Tierbisse an Stromkabel mögliche Ursache

Der Brand der mehr als 800 Jahre alten Runneburg in Thüringen ist nach ersten Erkenntnissen womöglich durch Tierbisse an einer Stromleitung verursacht worden. Wie die Polizei in Erfurt am Freitag mitteilte, lokalisierten Brandermittler die wahrscheinliche Ursache in einem ungenutzten Lagerraum. Dort habe es einen technischen Defekt an einer Stromleitung gegeben, die zuvor wohl von einem "Schadnager" angenagt worden sei.

Lange verschollener Hut von Napoleon erstmals öffentlich zu sehen

Ein mehr als hundert Jahre lang verschollener Hut des französischen Kaisers Napoleon Bonaparte ist ab Juni erstmals öffentlich in Frankreich zu sehen: Der Zweispitz ist das Herzstück einer Ausstellung über Napoleons Schwester Caroline Murat in Chantilly nördlich von Paris. Es handle sich um ein "absolut einmaliges" Stück, schwärmte sein Wiederentdecker Jean-Guillaume Parich vom Pariser Musée de l'Armée am Donnerstag bei der Präsentation des Hutes.

Brand in historischer Runneburg in Thüringen verursacht massiven Schaden

Ein Brand hat die mehr als 800 Jahre alte Runneburg in Thüringen schwer beschädigt. Wie die Polizei in Erfurt mitteilte, brach das Großfeuer am späteren Mittwochabend in der mittelalterlichen Burganlage in der Gemeinde Weißensee aus und verursachte nach ersten Erkenntnissen mutmaßlich erheblichen Sachschaden. Die Löscharbeiten dauerten demnach Stunden. Verletzt wurde nach bisherigen Informationen offenbar niemand.

In den USA abgebaute und raffinierte Metalle sowie Seltenerdelemente sollen im Rahmen einer historischen Vereinbarung zwischen American Strategic Minerals und Datavault AI tokenisiert werden

Partnerschaft ebnet den Weg für die Einführung einer internationalen Rohstoffbörse auf Basis einer patentierten KI-PlattformDatavault AI und American Strategic Minerals starten mit der Prägung von bis zu 2 Milliarden $ an durch raffiniertes Antimon gedeckten Stablecoins; darauf folgt die strategische Entwicklung zukünftiger Projekte in den Bereichen Silber, Gold und anderen in den USA raffinierten Seltenen Erden, auf die die Unternehmen ihre Expansion ausgerichtet haben