Deutsche Tageszeitung - EU-Parlament stimmt über Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig ab

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EU-Parlament stimmt über Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig ab

TECHNIK 06.07.2022

EU-Parlament stimmt über Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig ab / Foto: © AFP

Das EU-Parlament stimmt am Mittwoch über eine Blockade der Einstufung von Gas und Atomenergie als nachhaltig ab (12.00 Uhr). Die EU-Kommission hatte Anfang Februar Pläne vorgestellt, diese beiden Energieformen in die sogenannte Taxonomie-Verordnung aufzunehmen. Diese soll ein europäisches Gütesiegel für nachhaltige Finanzprodukte schaffen. Der Schritt käme also einer offiziellen Empfehlung für Investitionen in Atom- und Gasprojekte gleich.

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Um die Verordnung zu stoppen, bräuchte es bei der Abstimmung im EU-Parlament eine absolute Mehrheit von 353 der 705 Abgeordneten. Die Mehrheit der Grünen, Sozialdemokraten und der Linksfraktion kündigte an, gegen die Taxonomie zu stimmen. Die konservative EVP-Fraktion, zu der die deutschen CDU- und CSU-Abgeordneten gehören, ist gespalten. Sollten die Abgeordneten wirklich gegen die Pläne stimmen, müsste die Kommission die Verordnung zurückziehen oder ändern.

(Y.Ignatiev--DTZ)

65 Jahre Mauerbau: Warnungen vor DDR-Verklärung und Gefährung der Demokratie

Aufforderungen zur Verteidigung der Demokratie und Warnungen vor einer Verklärung der DDR-Geschichte haben am Donnerstag das Gedenken zum 65. Jahrestag des Mauerbaus geprägt. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf X. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnte vor "Gleichgültigkeit und Desinteresse" gegenüber den aktuellen Gefahrdungen der Demokratie.

Klöckner weist zu Jahrestag des Mauerbaus auf Spaltungen zwischen Ost und West hin

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat zum 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer auf fortbestehende Spaltungen zwischen Ost und West hingewiesen. "Die Mauer hat in Deutschland Spuren gezogen, die unsere Wege heute noch beeinflussen", sagte Klöckner am Donnerstag in ihrer Ansprache bei der Gedenkveranstaltung in Berlin. Selbst bei denen, die erst nach dem Mauerfall geboren wurden, wirke sie nach.

Sonnenfinsternis legt Verkehr in Bremen lahm: Polizei erfasst rund hundert Verstöße

Die Sonnenfinsternis vom Mittwochabend hat in Bremen teils den Verkehr lahm gelegt und einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Rund um einen beliebten Aussichtspunkt im Norden der Stadt staute sich der Verkehr zeitweise bis auf die Autobahn 27 zurück, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Teils seien Fahrzeuge auf der Autobahn geparkt worden. Insgesamt erfasste die Polizei 110 Verkehrsverstöße.

65 Jahre Mauerbau: Opferbeauftragte warnt vor Verklärung der DDR

Zum 65. Jahrestag des Mauerbaus hat die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke vor einer zunehmenden Verklärung der DDR gewarnt. "Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt", sagte Zupke der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Dabei wird ausgeblendet, wie das Leben in der DDR tatsächlich war."

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