Deutsche Tageszeitung - Biden wirbt für Aufnahme der Afrikanischen Union in G20

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Biden wirbt für Aufnahme der Afrikanischen Union in G20

TECHNIK 15.12.2022

Biden wirbt für Aufnahme der Afrikanischen Union in G20 / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden hat dafür geworben, die Afrikanische Union in die G20-Staatengruppe aufzunehmen. Die Afrikanische Union müsse ein "ständiges Mitglied" der Gruppe von wichtigen Industrienationen und Schwellenländern werden, in der bereits Südafrika vertreten ist, sagte Biden am Donnerstag bei einem USA-Afrika-Gipfel in Washington. "Afrika gehört in jedem Raum, in dem über weltweite Herausforderungen gesprochen wird, an den Tisch, und in jede Institution, in der Gespräche stattfinden."

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Biden hatte sich bereits bei der UN-Generaldebatte im September dafür ausgesprochen, Afrika einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu geben. Er wiederholte nun diese Forderung und erweiterte sie um die G20-Gruppe.

Biden kündigte zudem an, in das Afrika südlich der Sahara reisen zu wollen. Einen Zeitpunkt oder ein bestimmtes Land nannte der Präsident nicht. "Einige von Ihnen haben mich in ihre Länder eingeladen", sagte Biden vor fast 50 afrikanischen Staats- und Regierungschefs. "Seien Sie vorsichtig, was Sie sich wünschen, denn ich könnte vorbeischauen." Es wäre die erste Reise eines US-Präsidenten in die Region seit dem Besuch von Barack Obama in Kenia und Äthiopien im Jahr 2015.

Biden hatte sich am Mittwoch bei dem dreitägigen USA-Afrika-Gipfel in Washington für eine neue und vertiefte Partnerschaft mit Afrika ausgesprochen. Die US-Regierung hat angekündigt, über drei Jahre 55 Milliarden Dollar (rund 52 Milliarden Euro) in Afrika zu investieren. Das Geld soll unter anderem in die Gesundheitsversorgung, in Maßnahmen gegen den Klimawandel, Infrastruktur und technologische Entwicklung fließen.

Die USA wollen mit dem Gipfeltreffen und den Milliardenzusagen auch dem wachsenden Einfluss von China und Russland in Afrika entgegentreten. Der am Dienstag begonnene USA-Afrika-Gipfel ist der zweite dieser Art. Das erste solche Treffen war 2014 vom damaligen Präsidenten Obama abgehalten worden.

(S.A.Dudajev--DTZ)

65 Jahre Mauerbau: Warnungen vor DDR-Verklärung und Gefährung der Demokratie

Aufforderungen zur Verteidigung der Demokratie und Warnungen vor einer Verklärung der DDR-Geschichte haben am Donnerstag das Gedenken zum 65. Jahrestag des Mauerbaus geprägt. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf X. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnte vor "Gleichgültigkeit und Desinteresse" gegenüber den aktuellen Gefahrdungen der Demokratie.

Klöckner weist zu Jahrestag des Mauerbaus auf Spaltungen zwischen Ost und West hin

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat zum 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer auf fortbestehende Spaltungen zwischen Ost und West hingewiesen. "Die Mauer hat in Deutschland Spuren gezogen, die unsere Wege heute noch beeinflussen", sagte Klöckner am Donnerstag in ihrer Ansprache bei der Gedenkveranstaltung in Berlin. Selbst bei denen, die erst nach dem Mauerfall geboren wurden, wirke sie nach.

Sonnenfinsternis legt Verkehr in Bremen lahm: Polizei erfasst rund hundert Verstöße

Die Sonnenfinsternis vom Mittwochabend hat in Bremen teils den Verkehr lahm gelegt und einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Rund um einen beliebten Aussichtspunkt im Norden der Stadt staute sich der Verkehr zeitweise bis auf die Autobahn 27 zurück, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Teils seien Fahrzeuge auf der Autobahn geparkt worden. Insgesamt erfasste die Polizei 110 Verkehrsverstöße.

65 Jahre Mauerbau: Opferbeauftragte warnt vor Verklärung der DDR

Zum 65. Jahrestag des Mauerbaus hat die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke vor einer zunehmenden Verklärung der DDR gewarnt. "Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt", sagte Zupke der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Dabei wird ausgeblendet, wie das Leben in der DDR tatsächlich war."

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