Deutsche Tageszeitung - Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath

Wetter - Berlin 9°C

Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath

TECHNIK 12.01.2023

Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath / Foto: © AFP

Das Aachener Verwaltungsgericht hat eine von der Polizei angeordnete Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath vorläufig gebilligt. Die Maßnahme sei voraussichtlich rechtmäßig und nicht zu beanstanden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Sie sei auch verhältnismäßig, weil an den zugewiesenen neuen Standorten in Sichtweite der Siedlung "der Bezug zu dem Thema der Mahnwache weitgehend gewahrt bleibt". Gegen den Beschluss ist allerdings noch Beschwerde möglich.

Textgröße ändern:

Laut Gericht handelt es sich bei Lützerath nicht um einen dem allgemeinen Publikum für "kommunikativen Verkehr" zugänglichen Bereich, in dem eine Mahnwache unter Umständen auch ohne Zustimmung des Flächeneigners gestattet wäre. Lützerath gehört dem RWE-Konzern und gilt als Betriebsgelände. Das Gericht verwies außerdem auch auf eine vom Landkreis Heinsberg erlassenen Verfügung, die das Betreten des Bereichs seit Dienstag generell untersagt.

RWE will die unter dem Ort liegenden Braunkohle abbauen, dagegen wehren sich unterschiedliche Gruppierungen und Organisationen. Am Mittwoch begann die Polizei mit der Räumung des verlassenen Dorfs nahe an der Abbruchkante des Tagebaugebiets Garzweiler, in dem sich Aktivisten verschanzen.

(G.Khurtin--DTZ)

Kehlsteinhaus am Obersalzberg abgebrannt: Verdächtiger festgenommen

Das für Adolf Hitler gebaute Kehlsteinhaus im früheren Nazi-Sperrgebiet Obersalzberg in Berchtesgaden ist niedergebrannt. Die Ermittler gehen von Brandstiftung aus. Ein 33-jähriger Verdächtiger wurde festgenommen und soll in einer Psychiatrie untergebracht werden, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Die Löscharbeiten gestalteten sich aufgrund des in rund 1800 Metern Höhe liegenden Brandorts und des Wetters als äußerst schwierig, sie dauerten am Samstagnachmittag noch an. Verletzt wurde aber niemand.

GA-ASI geht Partnerschaft mit Spirit Defense zur Produktion des FQ-42-CCA ein

SAN DIEGO, KALIFORNIEN / ACCESS Newswire / 23. Oktober 2026 / General Atomics Aeronautical Systems, Inc. (GA-ASI), der weltweit führende Anbieter von unbemannten Flugsystemen (UAS), gibt heute seine Partnerschaft mit Spirit Defense, einem Unternehmen der Boeing Company, bekannt, um die Produktion der Flugzeugzelle des neuen Collaborative Combat Aircraft (CCA) vom Typ FQ-42 Vengeance zu unterstützen. Im Juni erhielt GA-ASI von der U.S. Air Force (USAF) den Auftrag zur Produktion des FQ-42. In seiner Rolle als Partner für die Konstruktion und den Bau des Rumpfs bündelt Spirit Defense seine Kompetenzen in den Bereichen Engineering und fortschrittliche Fertigung, um das Programm vom Entwurf bis zur Produktion zu unterstützen.

Meta fährt im dritten Quartal Gewinn ein - Belastung aber durch Rechtsstreitigkeiten

Der US-Tech-Konzern Meta hat im dritten Quartal einen deutlichen Gewinn eingefahren und damit die Erwartungen der Analysten übertroffen. Der Nettoerlös der Facebook-Mutter lag zwischen Juli und September überraschend bei 9,86 Milliarden Dollar (8,78 Milliarden Euro), wie das Unternehmen von Mark Zuckerberg am Mittwoch mitteilte. Allerdings wird das Plus demnach von einer hohen Rückstellung von 9,9 Milliarden Dollar wegen Rechtsstreitigkeiten belastet.

P&G, Nestlé, Mars, AstraZeneca, ITC und Bekaert gewinnen die OMP Supply Chain Awards

Die Auszeichnungen würdigen Innovationen in der Supply Chain, langfristige Partnerschaften und Community-Engagement im Rahmen der OMP-Konferenzen in Singapur und Shanghai

Textgröße ändern: