Deutsche Tageszeitung - Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath

Wetter - Berlin 8°C

Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath

TECHNIK 12.01.2023

Verwaltungsgericht billigt Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath / Foto: © AFP

Das Aachener Verwaltungsgericht hat eine von der Polizei angeordnete Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath vorläufig gebilligt. Die Maßnahme sei voraussichtlich rechtmäßig und nicht zu beanstanden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Sie sei auch verhältnismäßig, weil an den zugewiesenen neuen Standorten in Sichtweite der Siedlung "der Bezug zu dem Thema der Mahnwache weitgehend gewahrt bleibt". Gegen den Beschluss ist allerdings noch Beschwerde möglich.

Textgröße ändern:

Laut Gericht handelt es sich bei Lützerath nicht um einen dem allgemeinen Publikum für "kommunikativen Verkehr" zugänglichen Bereich, in dem eine Mahnwache unter Umständen auch ohne Zustimmung des Flächeneigners gestattet wäre. Lützerath gehört dem RWE-Konzern und gilt als Betriebsgelände. Das Gericht verwies außerdem auch auf eine vom Landkreis Heinsberg erlassenen Verfügung, die das Betreten des Bereichs seit Dienstag generell untersagt.

RWE will die unter dem Ort liegenden Braunkohle abbauen, dagegen wehren sich unterschiedliche Gruppierungen und Organisationen. Am Mittwoch begann die Polizei mit der Räumung des verlassenen Dorfs nahe an der Abbruchkante des Tagebaugebiets Garzweiler, in dem sich Aktivisten verschanzen.

(G.Khurtin--DTZ)

Chef der Finanzaufsicht warnt vor Cybergefahr und riskanten Immobilienkrediten

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) verschärft nach Angaben des Chefs der Finanzaufsicht Bafin, Mark Branson, die Risiken durch Cyberangriffe. Neue KI-Systeme würden viele Schwachstellen finden - "und das sehr schnell", sagte Branson am Dienstag in Frankfurt am Main. Zudem warnte er vor den möglichen Folgen riskanter Immobilienkredite.

Eudia führt einen einheitlichen Arbeitsbereich für Rechtsabteilungen in Unternehmen ein

PALO ALTO, CA / ACCESS Newswire / 12. Mai 2026 / Eudia, die KI-Plattform für komplexe juristische Aufgaben, hat heute einen einheitlichen Arbeitsbereich für Rechtsabteilungen in Unternehmen und die von ihnen unterstützten Geschäftspartner eingeführt. Der einheitliche Arbeitsbereich vereint einen standardisierten Assistenten, Eudias Reihe spezialisierter Agenten (Argument Analysis/Argumentationsanalyse, Case Analysis/Fallanalyse, Contract Reporting/Vertragsberichterstattung und andere) sowie Expert Digital Twins der besten juristischen Urteilsfähigkeit Ihres Teams in einer einzigen Umgebung für jede Art von juristischem und ähnlichem Workflow.

Elixir Technologies stellt Elixir Muse vor: den KI-Schreibassistenten für vollständigen Datenschutz

Das neue Schreibassistenzprodukt von Elixir bietet KI-gestützte Funktionen für Entwurf, Überarbeitung, Übersetzung, Validierung, Analyse von Tonfall und Stimmung sowie Compliance-Analyse - ohne Speicherung, Erfassung oder Training anhand von Nutzerdaten.

Erstes offizielles Beatles-Museum in London soll 2027 eröffnet werden

London soll Beatles-Fans ab 2027 deutlich mehr bieten als das obligatorische Zebrastreifen-Foto auf der Abbey Road: Im kommenden Jahr soll in der britischen Hauptstadt das erste offizielle Museum zu den Fab Four eröffnen. Wie Beatle Paul McCartney am Montag erklärte, soll "The Beatles at 3 Savile Row" in jenem Gebäude eröffnen, in dem die Beatles im Jahr 1969 ihr letztes veröffentlichtes Album aufnahmen - und auf dessen Dach sie ihr letztes Konzert spielten.

Textgröße ändern: