Baerbock und Stark-Watzinger stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

Deutsche Tageszeitung - Baerbock und Stark-Watzinger stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

TECHNIK 19.04.2023

Baerbock und Stark-Watzinger stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag / Foto: © AFP/Archiv

Im Bundestag stellen sich am Mittwoch (ab 13.00 Uhr) in der Regierungsbefragung Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sowie Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) den Fragen der Abgeordneten. Im Anschluss soll das Parlament auf Antrag der CDU/CSU in einer Aktuellen Stunde noch einmal über den Atomausstieg debattieren. Die Union fordert hier trotz der Abschaltung der letzten drei deutschen Akw am Wochenende doch noch eine "Weiternutzung der Kernkraft".

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Am Nachmittag berät der Bundestag zudem über die Beteiligung der Bundeswehr an der neuen militärischen EU-Mission im afrikanischen Niger. Dieser soll einen Beitrag leisten, um die schwierige Sicherheitslage in der Sahel-Region zu stabilisieren. Zudem geht es um Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung, die Nationale Wasserstrategie und einen Antrag der AfD auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den staatlichen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie.

(W.Uljanov--DTZ)

65 Jahre Mauerbau: Warnungen vor DDR-Verklärung und Gefährung der Demokratie

Aufforderungen zur Verteidigung der Demokratie und Warnungen vor einer Verklärung der DDR-Geschichte haben am Donnerstag das Gedenken zum 65. Jahrestag des Mauerbaus geprägt. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf X. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnte vor "Gleichgültigkeit und Desinteresse" gegenüber den aktuellen Gefahrdungen der Demokratie.

Klöckner weist zu Jahrestag des Mauerbaus auf Spaltungen zwischen Ost und West hin

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat zum 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer auf fortbestehende Spaltungen zwischen Ost und West hingewiesen. "Die Mauer hat in Deutschland Spuren gezogen, die unsere Wege heute noch beeinflussen", sagte Klöckner am Donnerstag in ihrer Ansprache bei der Gedenkveranstaltung in Berlin. Selbst bei denen, die erst nach dem Mauerfall geboren wurden, wirke sie nach.

Sonnenfinsternis legt Verkehr in Bremen lahm: Polizei erfasst rund hundert Verstöße

Die Sonnenfinsternis vom Mittwochabend hat in Bremen teils den Verkehr lahm gelegt und einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Rund um einen beliebten Aussichtspunkt im Norden der Stadt staute sich der Verkehr zeitweise bis auf die Autobahn 27 zurück, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Teils seien Fahrzeuge auf der Autobahn geparkt worden. Insgesamt erfasste die Polizei 110 Verkehrsverstöße.

65 Jahre Mauerbau: Opferbeauftragte warnt vor Verklärung der DDR

Zum 65. Jahrestag des Mauerbaus hat die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke vor einer zunehmenden Verklärung der DDR gewarnt. "Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt", sagte Zupke der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Dabei wird ausgeblendet, wie das Leben in der DDR tatsächlich war."