Deutsche Tageszeitung - EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen

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EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen

TECHNIK 18.01.2024

EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen / Foto: © AFP

Die Europäische Kommission hat 17 große Online-Dienste wegen Mängeln bei der Einhaltung von EU-Vorschriften verwarnt. Die Behörde forderte einer Mitteilung vom Donnerstag zufolge unter anderem von Amazon, Facebook und Google zusätzliche Informationen darüber, wie sie europäischen Forscherinnen und Forschern Zugang zu ihren Daten gewähren. Dazu sind die Plattformen unter dem EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) verpflichtet.

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Der Zugang zu Daten für Forscherinnen und Forscher sei "entscheidend" für die Kontrolle der Plattformen, teilte die Kommission mit. Angesichts der Verbreitung von Falschinformationen und "illegalen Inhalten" sei die Überwachung der Online-Dienste vor den anstehenden Wahlen in Europa besonders wichtig. Nach dem Gesetz für digitale Dienste sind die Unternehmen verpflichtet, gegen Falschinformationen auf ihren Plattformen vorzugehen.

Die 17 Online-Dienste haben nun drei Wochen Zeit, um Brüssel die geforderten Informationen zu liefern. Bei unzureichenden Antworten kann die Behörde ein formales Verfahren eröffnen, in der Folge drohen den Unternehmen Strafen in Milliardenhöhe. Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hatte die Kommission im Dezember bereits ein solches Verfahren gegen den Online-Dienst X (ehemals Twitter) eröffnet.

(I.Beryonev--DTZ)

65 Jahre Mauerbau: Warnungen vor DDR-Verklärung und Gefährung der Demokratie

Aufforderungen zur Verteidigung der Demokratie und Warnungen vor einer Verklärung der DDR-Geschichte haben am Donnerstag das Gedenken zum 65. Jahrestag des Mauerbaus geprägt. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf X. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnte vor "Gleichgültigkeit und Desinteresse" gegenüber den aktuellen Gefahrdungen der Demokratie.

Klöckner weist zu Jahrestag des Mauerbaus auf Spaltungen zwischen Ost und West hin

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat zum 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer auf fortbestehende Spaltungen zwischen Ost und West hingewiesen. "Die Mauer hat in Deutschland Spuren gezogen, die unsere Wege heute noch beeinflussen", sagte Klöckner am Donnerstag in ihrer Ansprache bei der Gedenkveranstaltung in Berlin. Selbst bei denen, die erst nach dem Mauerfall geboren wurden, wirke sie nach.

Sonnenfinsternis legt Verkehr in Bremen lahm: Polizei erfasst rund hundert Verstöße

Die Sonnenfinsternis vom Mittwochabend hat in Bremen teils den Verkehr lahm gelegt und einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Rund um einen beliebten Aussichtspunkt im Norden der Stadt staute sich der Verkehr zeitweise bis auf die Autobahn 27 zurück, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Teils seien Fahrzeuge auf der Autobahn geparkt worden. Insgesamt erfasste die Polizei 110 Verkehrsverstöße.

65 Jahre Mauerbau: Opferbeauftragte warnt vor Verklärung der DDR

Zum 65. Jahrestag des Mauerbaus hat die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke vor einer zunehmenden Verklärung der DDR gewarnt. "Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt", sagte Zupke der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Dabei wird ausgeblendet, wie das Leben in der DDR tatsächlich war."

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