75 Jahre Grundgesetz: Baerbock ruft zu Toleranz und Zusammenhalt auf

Deutsche Tageszeitung - 75 Jahre Grundgesetz: Baerbock ruft zu Toleranz und Zusammenhalt auf

TECHNIK 22.05.2024

75 Jahre Grundgesetz: Baerbock ruft zu Toleranz und Zusammenhalt auf / Foto: © POOL/AFP

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat anlässlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzes dazu aufgerufen, einem zunehmenden völkischen Denken mit Toleranz und Zusammenhalt entgegenzutreten. "Weil Menschlichkeit unteilbar ist", sagte sie in einem am Mittwoch veröffentlichten Instagram-Video. "Weil Artikel eins unseres Grundgesetzes dazu verpflichtet und uns schützt." In Artikel eins heißt es: "Die Würde des Menschen ist unantastbar."

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Das Grundgesetz bezeichnete Baerbock als eine Verfassung, "die genau jenes völkische Denken überwindet, das Europa an den Abgrund gebracht hat". Dies müsse geschützt werden: "Es ist heute an jedem Einzelnen von uns, genau dieses Grundgesetz zu schützen - jeden einzelnen Tag."

Die Außenministerin rief "alle als Verfassungspatrioten" dazu auf "für das einstehen, was unser Land ausmacht". Sie betont: "Für ein Deutschland, das Verantwortung für Frieden in Europa übernimmt. Für ein Deutschland, das auf Vielfalt baut. Für unsere europäische Demokratie."

Baerbock nahm das Video vor dem Berliner Reichstag auf, "weil genau hier vor ein paar Wochen Zehntausende gezeigt haben, was uns als Gesellschaft stark macht: Zusammenhalt, Toleranz, das gemeinsame Ringen um das, was wir sein wollen". Sie bezieht sich damit auf die Demonstration gegen Rechtsextremismus Anfang Februar. Es gehe darum, "Polarisierung und dem neuen Völkischen entgegenzutreten und stattdessen die Menschlichkeit zu sehen", betonte die Grünen-Politikerin.

(M.Dorokhin--DTZ)

65 Jahre Mauerbau: Warnungen vor DDR-Verklärung und Gefährung der Demokratie

Aufforderungen zur Verteidigung der Demokratie und Warnungen vor einer Verklärung der DDR-Geschichte haben am Donnerstag das Gedenken zum 65. Jahrestag des Mauerbaus geprägt. "Die Lektion der Mauer bleibt: Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Wir müssen immer dafür kämpfen", schrieb Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf X. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) warnte vor "Gleichgültigkeit und Desinteresse" gegenüber den aktuellen Gefahrdungen der Demokratie.

Klöckner weist zu Jahrestag des Mauerbaus auf Spaltungen zwischen Ost und West hin

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat zum 65. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer auf fortbestehende Spaltungen zwischen Ost und West hingewiesen. "Die Mauer hat in Deutschland Spuren gezogen, die unsere Wege heute noch beeinflussen", sagte Klöckner am Donnerstag in ihrer Ansprache bei der Gedenkveranstaltung in Berlin. Selbst bei denen, die erst nach dem Mauerfall geboren wurden, wirke sie nach.

Sonnenfinsternis legt Verkehr in Bremen lahm: Polizei erfasst rund hundert Verstöße

Die Sonnenfinsternis vom Mittwochabend hat in Bremen teils den Verkehr lahm gelegt und einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Rund um einen beliebten Aussichtspunkt im Norden der Stadt staute sich der Verkehr zeitweise bis auf die Autobahn 27 zurück, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Teils seien Fahrzeuge auf der Autobahn geparkt worden. Insgesamt erfasste die Polizei 110 Verkehrsverstöße.

65 Jahre Mauerbau: Opferbeauftragte warnt vor Verklärung der DDR

Zum 65. Jahrestag des Mauerbaus hat die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke vor einer zunehmenden Verklärung der DDR gewarnt. "Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt", sagte Zupke der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Dabei wird ausgeblendet, wie das Leben in der DDR tatsächlich war."