Deutsche Tageszeitung - Bitkom: Regierung kommt bei Digitalisierungsvorhaben kaum voran

Berlin - 17.05. 2025 - 14:28:28

Wetter - Berlin 16°C

Bitkom: Regierung kommt bei Digitalisierungsvorhaben kaum voran

TECHNIK 01.07.2024

Bitkom: Regierung kommt bei Digitalisierungsvorhaben kaum voran / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat einer Untersuchung zufolge im zweiten Quartal dieses Jahres kaum Fortschritte bei digitalpolitischen Projekten gemacht. Wie der Digitalverband Bitkom am Montag in Berlin unter Berufung auf den eigenen "Monitor Digitalpolitik" mitteilte, sind in den Monaten April bis Juni lediglich sieben weitere Vorhaben in diesem Bereich umgesetzt worden. Im ersten Quartal hatte die Regierung nach Ansicht des Verbands noch an Tempo zugelegt.

Textgröße ändern:

Den Angaben zufolge befinden sich 200 digitalpolitische Vorhaben derzeit in der Umsetzung, 36 wurden hingegen noch nicht begonnen (elf Prozent). "Nach einem guten Start ins Jahr ist das zweite Quartal 2024 enttäuschend. Viele Gesetzesvorhaben haben sich massiv verzögert", erklärte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst. Die Digitalpolitik stecke derzeit "buchstäblich fest".

Wenn die Bundesregierung im bisherigen Tempo von 15 abgeschlossenen Projekten pro Quartal weitermache, könne sie bis zum Ende der Legislatur nur rund die Hälfte der Vorhaben umsetzen. Die Bundesregierung müsse daher massiv an Tempo zulegen, wenn sie ihre selbstgesteckten Ziele bis zu den Wahlen noch erreichen wolle.

So gehe es etwa bei der Digitalisierung der Verwaltung kaum voran. Lobenswert ist laut Bitkom hingegen der Digitalpakt Alter, bei dem das Bundesfamilienministerium nun alle Zielmarken erreicht habe und auch bei der Digitalisierung der Justiz gebe es Fortschritte.

Der "Monitor Digitalpolitik" wurde im August 2023 erstmals veröffentlicht. Bitkom untersucht eigenen Angaben nach regelmäßig den Umsetzungsstand von 146 Projekten aus der Digitalstrategie, von 186 digitalpolitischen Projekten aus dem Koalitionsvertrag sowie zweier weiterer wesentlicher Zusatzvorhaben, die die Bundesregierung nachträglich aufgesetzt hat.

(N.Loginovsky--DTZ)

Hitlergruß bei Fahrt in Militäroldtimer durch Dresden: Mann soll 2500 Euro zahlen

Wegen Zeigens eines Hitlergrußes bei der Fahrt in einem alten Militärfahrzeug durch Dresden soll ein Mann nach dem Willen der Staatsanwaltschaft eine Geldstrafe von 2500 Euro bezahlen. Die Anklagebehörde in der sächsischen Landeshauptstadt beantragte nach eigenen Angaben vom Donnerstag einen entsprechenden Strafbefehl gegen den 37-Jährigen beim Amtsgericht Dresden. Ihm wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.

Beisetzung in Berlin: Vertreter von Staat und Gesellschaft würdigen Friedländer

Vertreter von Politik und Gesellschaft haben Abschied von der vergangene Woche verstorbenen Holocaustüberlebenden Margot Friedländer genommen. An der Trauerzeremonie am Donnerstag auf dem Jüdischen Friedhof Weißensee in Berlin nahmen unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) teil. Am Mittag sollte Friedländer beigesetzt werden.

Verstorbene Holocaustüberlebende Margot Friedländer wird in Berlin beigesetzt

Die vergangene Woche verstorbene Holocaustüberlebende Margot Friedländer wird am Donnerstag (10.00 Uhr) in Berlin beigesetzt. Zu der Zeremonie auf dem Jüdischen Friedhof Weißensee werden unter anderen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet. Das Bundesland Berlin ordnete anlässlich der Beisetzung Trauerbeflaggung an öffentlichen Gebäuden an, der Sender RBB überträgt die Veranstaltung im Fernsehen und per Livestream.

Strategische Partnerschaft zwischen Market Logic Software und Alchemy-Rx ermöglicht raschere Transformation von Erkenntnissen zu Wachstum

BERLIN, DEUTSCHLAND / ACCESS Newswire / 13. Mai 2025 /Market Logic Software, der marktführende SaaS-Anbieter von Insight-Management-Lösungen, kündigt eine strategische Partnerschaft mit dem auf Wachstum spezialisierten Beratungsunternehmen Alchemy-Rx an. Gemeinsam werden die beiden Firmen Markenunternehmen dabei unterstützen, die größtmögliche Wertschöpfung aus Erkenntnissen zu generieren und Forschungsdaten in Umsatzwachstum umzumünzen.

Textgröße ändern: