Oberster Gerichtshof Chinas zu autonomem Fahren: Mensch hat die Verantwortung

Deutsche Tageszeitung - Oberster Gerichtshof Chinas zu autonomem Fahren: Mensch hat die Verantwortung

TECHNIK 14.02.2026

Oberster Gerichtshof Chinas zu autonomem Fahren: Mensch hat die Verantwortung / Foto: © AFP/Archiv

In einem Urteil zum Thema autonomes Fahren hat der Oberste Gerichtshof Chinas die Verantwortung von Menschen bei der Bedienung der Fahrzeuge festgeschrieben. Sie seien auch nach der Aktivierung von Fahrassistenzfunktionen weiterhin dafür verantwortlich, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, erklärte das Gericht am Freitag. Anlass war ein Fall in der südlichen Provinz Zhejiang, bei dem ein betrunkener Mann vollständig auf das Fahrassistenzsystem vertraute.

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Der Mann hatte ein Gerät installiert, das den Druck von Händen am Lenkrad simuliert. Er startete die Fahrt und schlief dann auf dem Beifahrersitz ein. Später kam das Auto mitten auf der Straße zum Stehen. Der Mann wurde 2025 von einer unteren Instanz zu einer Haft- und Geldstrafe verurteilt.

"Das bordeigene Fahrassistenzsystem kann den Fahrer nicht als primären Fahrakteur ersetzen", erklärte das Oberste Gericht nun. Der Fahrer "ist weiterhin derjenige, der die Fahraufgaben tatsächlich ausführt und die Verantwortung für die Gewährleistung der Fahrsicherheit trägt". Damit gilt dieser Grundsatz nun als landesweiter Rechtsstandard. Unterinstanzen sollen sich bei der Entscheidung ähnlicher Fälle an dem Urteil orientieren.

Peking hatte führende Automobilhersteller bereits davor gewarnt, dass Sicherheitsvorschriften strenger durchgesetzt würden, nachdem ein Unfall im März 2025, bei dem drei Menschen getötet wurden, Zweifel an den Fähigkeiten des autonomen Fahrens ausgelöst hatte.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Kehlsteinhaus am Obersalzberg abgebrannt: Verdächtiger festgenommen

Das für Adolf Hitler gebaute Kehlsteinhaus im früheren Nazi-Sperrgebiet Obersalzberg in Berchtesgaden ist niedergebrannt. Die Ermittler gehen von Brandstiftung aus. Ein 33-jähriger Verdächtiger wurde festgenommen und soll in einer Psychiatrie untergebracht werden, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Die Löscharbeiten gestalteten sich aufgrund des in rund 1800 Metern Höhe liegenden Brandorts und des Wetters als äußerst schwierig, sie dauerten am Samstagnachmittag noch an. Verletzt wurde aber niemand.

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