Xi bei Trump im Weißen Hauws: Gipfel im Zeichen von "Superintelligenz" und Iran-Krieg / Foto: © AFP
Xi bei Trump im Weißen Hauws: Gipfel im Zeichen von "Superintelligenz" und Iran-Krieg
Roter Teppich und militärischer Pomp: US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping am Donnerstag mit besonderen Ehren im Weißen Haus empfangen. Bei dem Staatsbesuch ging es um Konfliktthemen wie den Wettlauf um Künstliche Intelligenz (KI), den Handel und den Iran-Krieg sowie Ukraine-Krieg. Trump erklärte, es sei "auch Chinas Position", KI ungeachtet von Sicherheitswarnungen der Branche nicht staatlich zu regulieren.
Trump und seine Ehefrau Melania begrüßten Xi und seine Ehefrau Peng Liyuan zu den Klängen einer Militärkapelle. Anschließend schritten sie über einen roten Teppich ins Weiße Haus. Trump sagte in seiner Begrüßungsrede, er werde mit Xi "drängende Fragen" besprechen. Dazu gehörten Sicherheit, Technologie und "Superintelligenz". Mit diesem Begriff bezeichnet der 80-Jährige die KI.
Xi sprach sich für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt aus. China und die Vereinigten Staaten trügen "eine historische Verantwortung für die Förderung der menschlichen Entwicklung und des Fortschritts", sagte er.
Zwischen den beiden Ländern dürfe es "zu keinem Konflikt und keiner Konfrontation" kommen, forderte Xi. "Unsere Streitkräfte sollten einen regelmäßigen Dialog aufrechterhalten und die Mechanismen zur Krisenkommunikation und -prävention verbessern", fügte er hinzu.
Bei Trumps Besuch in Peking im Mai hatte Xi ihn vor einem Militärkonflikt um Taiwan gewarnt, sollten die USA neue Waffen für Taipeh billigen. Peking betrachtet die selbstverwaltete und demokratisch regierte Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischer Gewalt wieder mit dem chinesischen Festland vereint werden soll. Bisher hat Trump über den Rüstungsdeal nicht entschieden.
Als Zeichen einer Annäherung lud Xi nun bei seinem Besuch in Washington 100.000 US-Studierende ein, in den kommenden fünf Jahren China zu besuchen. Zudem kündigte er an, "in wenigen Tagen" werde der Zoo in Atlanta im Südosten der USA zwei Riesenpandas erhalten.
Für den Abend war ein Staatsbankett für Xi und seine Frau Peng geplant. Die Bedeutung von Künstlichen Intelligenz ließ sich auch an der Gästeliste ablesen: An dem Bankett sollten führend an der KI-Entwicklung beteiligte Tech-Konzernchefs wie Elon Musk und OpenAI-Geschäftsführer Sam Altman teilnehmen. Auf chinesischer Seite waren nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP keine Unternehmenschefs vertreten.
Beim Handel hatte die US-Regierung nach Xis Ankunft einen Teilerfolg verkündet. Die ursprünglich bis November befristete Zollstreit-Einigung soll demnach bis zum 10. Januar verlängert werden. Trump wollte mit seinen Zöllen Importe aus China in die USA senken und die eigenen Exporte steigern. Bisher entfallen rund 75 Prozent des Handelsvolumens beider Länder auf chinesische Exporte in die USA.
Trump wollte sich nach eigenen Angaben mit Xi auch über den Iran-Krieg austauschen. Die USA drohen China als größtem Handelspartner des Iran mit verschärften Sanktionen, wenn die Volksrepublik weiterhin iranisches Öl bezieht.
Es ist der erste Besuch von Xi und seiner Ehefrau in Washington seit mehr als einem Jahrzehnt. Die US-Regierung sprach von einem "Meilenstein in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern".
Die oppositionellen Demokraten warfen Trump wegen des pompösen Empfangs für Xi eine "Faszination für Diktatoren" vor. Der Chef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, verwies dabei auch auf die Einladung der Trump-Regierung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum G20-Gipfel in Miami im Dezember.
Als Zeichen der besonderen Ehrerbietung hatte Trump den Gast aus der Volksrepublik am Mittwochabend persönlich auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews bei Washington empfangen. Der dreitägige Staatsbesuch dauert noch bis Freitag.
(Y.Ignatiev--DTZ)
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