Deutsche Tageszeitung - Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko

Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko


Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko
Richter stoppen Teilstück von Prestige-Zugprojekt in Mexiko / Foto: © AFP

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat bei einem Prestige-Projekt eine juristische Niederlage erlitten. Wegen Verstößen gegen Umweltvorschriften setzte ein Bundesrichter am Montag den Bau eines Teilstücks des insgesamt über 1550 Kilometer langen sogenannten Maya-Zugs "definitiv" aus. Damit gab der Richter dem Antrag einer Umweltorganisation statt, die gegen die Streckenführung auf der für ihre Naturschätze bekannten Halbinsel Yucatán Einspruch eingelegt hatte.

Textgröße ändern:

Dem Urteil zufolge hatten die Behörden die vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung nicht rechtzeitig vor Beginn der Bauarbeiten vorgelegt. Laut der klagenden Umweltorganisation hatte die Armee dennoch mit dem Bau des 60 Kilometer langen Teilstücks zwischen den Touristenorten Playa del Carmen und Tulum begonnen. Diese Arbeiten müssten nun auf unbestimmte Zeit gestoppt werden, sonst drohten "unumkehrbare Schäden" der Umwelt.

Gegen die Gerichtsentscheidung kann die Regierung Berufung einlegen, was jedoch mehrere Monate dauern kann. López Obrador hatte zuvor versprochen, die neue Zugstrecke bis Ende 2023 fertigzustellen.

Die zuständige Behörde Fonatur erklärte, dass die Arbeiten ausgesetzt werden, bis die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen ist. Demnach sind "zahlreiche Maßnahmen zur Milderung der Auswirkungen auf die Umwelt" vorgesehen, weshalb sich die Regierung optimistisch zeigte, danach mit dem Bau weitermachen zu dürfen.

Das Gericht hatte die vorläufige Aussetzung der Arbeiten bereits Mitte April angeordnet, nach einer Anhörung folgte nun das formelle Urteil. Anfang Mai hatten Richter außerdem einen weiteren Bauabschnitt des Projekts zwischen Cancún und Tulum vorläufig gestoppt.

Umweltschützer fürchten schwere Auswirkungen des Zugprojekts auf Tiere, unterirdische Flüsse und die berühmten Karsthöhlen, sogenannte Cenoten, in der Region. Der populistische Präsident López Obrador bezichtigt die Umweltgruppen jedoch, mit seinen politischen Gegnern zusammenzuarbeiten.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.

Textgröße ändern: