Deutsche Tageszeitung - Polizei entfernt Barrikaden in Umgebung von Lützerath

Polizei entfernt Barrikaden in Umgebung von Lützerath


Polizei entfernt Barrikaden in Umgebung von Lützerath
Polizei entfernt Barrikaden in Umgebung von Lützerath / Foto: © AFP

Vor der geplanten Räumung des von Klimaaktivistinnen und -aktivisten besetzten Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier hat die Polizei nach eigenen Angaben am Dienstag mit der Entfernung "einzelner Barrikaden" in der Umgebung begonnen. Dies sei für Bauarbeiten des Konzerns RWE erforderlich, erklärte die Polizei in Aachen auf Twitter. "Es handelt sich nicht um den Räumungsbeginn."

Textgröße ändern:

Die Räumung von Lützerath, wo sich Aktivistinnen und Aktivisten versammelt und teilweise verschanzt haben, soll nach Polizeiangaben frühestens ab Mittwoch erfolgen. Der Energiekonzern RWE will den Tagebau Garzweiler ausdehnen und die unter dem Ort liegende Kohle abbauen, wozu das von den früheren Bewohnerinnen und Bewohnern verlassene Dorf abgerissen werden muss. Das Unternehmen ist inzwischen Eigentümerin der ehemaligen Siedlung.

Nach Angaben von Aktivisten in Lützerath reagierten sie unter anderem mit Sitzblockaden auf den Polizeieinsatz im Umfeld des Dorfs. Wie sie auf Twitter mitteilten, war die Polizei auch mit einer Hebebühne vor Ort, um Protestierende von mehreren Meter hohen Holzkonstruktionen herunterzuholen.

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hatte am Montag ein von vom Kreis Heinsberg per Allgemeinverfügung verhängte Aufenthalts- und Betretungsverbot für Lützerath in einem Eilverfahren bestätigt. Es wies damit nach eigenen Angaben die Klage einer Frau ab, die sich auf "zivilen Ungehorsam" als Mittel gegen einen "Klimanotstand" berief. Die Verfügung sei rechtens, um die "privaten Rechte" des Unternehmens RWE zu schützen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.

Textgröße ändern: