Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen stellt Antwort auf US-Subventionen vor

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Von der Leyen stellt Antwort auf US-Subventionen vor

UMWELT 01.02.2023

Von der Leyen stellt Antwort auf US-Subventionen vor / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Mittwoch ihre Vorschläge präzisieren, wie Europa auf das milliardenschwere Subventionsprogramm der USA reagieren kann. Von der Leyen hat dafür erleichterte Staatshilfen für europäische Unternehmen ins Gespräch gebracht, die in Klimatechnik investieren. Solche Beihilfen sind nur unter Auflagen erlaubt, da sie den Wettbewerb verzerren können.

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Frankreich und einzelne Mitglieder der EU-Kommission fordern darüber hinaus neue Hilfsprogramme für die Industrie, die wie in der Corona-Krise durch Gemeinschaftsschulden finanziert werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnt dagegen vor einem internationalen "Wettbewerb", wer am meisten Subventionen zahlen kann. Von der Leyens Vorschläge dienen als Vorlage für den EU-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Französisches Endlager kommt Umsetzung näher - Sicherheitsfragen bleiben

Das in Frankreich geplante Endlager für radioaktiven Atommüll ist seiner Umsetzung einen Schritt näher gekommen. Die französische Atomaufsicht beurteilte die Sicherheitsvorkehrungen für das unterirdische Lager im lothringischen Bure nahe der deutschen Grenze in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht als "zufriedenstellend". Sie verwies aber zugleich auf zahlreiche Risiken, die weiter geprüft werden müssten. "Es ist eine wichtige Etappe, aber noch nicht das Ende der Geschichte", sagte der Vize-Generladirektor der Atomaufsicht (ASN), Pierre Bois, der Nachrichtenagentur AFP.

"Grüner Betrug": Trump lockert Emissionsregeln für Autos

US-Präsident Donald Trump hat gelockerte Emissionsregeln für Autohersteller angekündigt. Trump sagte am Mittwoch im Weißen Haus, er mache Auflagen seines Vorgängers Joe Biden rückgängig. Dadurch würden Autos erschwinglicher und Arbeitsplätze in der US-Autoindustrie geschützt, sagte Trump im Beisein von Managern der Konzerne Ford, General Motors und Stellantis.

EU-Kommission stellt Pläne für Beschaffung Seltener Erden vor

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihre Pläne für eine zuverlässigere Beschaffung Seltener Erden für die europäische Industrie vor. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné will die EU damit unabhängiger von China machen, das einen Großteil der weltweiten Produkten und Verarbeitung Seltener Erden kontrolliert. Er hatte Peking in der vergangenen Woche "Erpressung" in diesem Zusammenhang vorgeworfen.

Autos gerammt und in Höfen verschanzt: Wildschweinrotte raste durch Ortschaft

Eine Wildschweinrotte hat die Bewohner einer Ortschaft in Rheinland-Pfalz in Angst und Schrecken versetzt. Die rund zehn Tiere hatten sich offenbar verlaufen und rannten am Montagnachmittag aggressiv durch die Gemeinde, wie die Polizei am Abend in Landau mitteilte. Dabei streiften die Schweine parkende Fahrzeuge, einige Tiere "verschanzten sich in Privathöfen", wie es hieß.

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