Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen stellt Antwort auf US-Subventionen vor

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Von der Leyen stellt Antwort auf US-Subventionen vor

UMWELT 01.02.2023

Von der Leyen stellt Antwort auf US-Subventionen vor / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Mittwoch ihre Vorschläge präzisieren, wie Europa auf das milliardenschwere Subventionsprogramm der USA reagieren kann. Von der Leyen hat dafür erleichterte Staatshilfen für europäische Unternehmen ins Gespräch gebracht, die in Klimatechnik investieren. Solche Beihilfen sind nur unter Auflagen erlaubt, da sie den Wettbewerb verzerren können.

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Frankreich und einzelne Mitglieder der EU-Kommission fordern darüber hinaus neue Hilfsprogramme für die Industrie, die wie in der Corona-Krise durch Gemeinschaftsschulden finanziert werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnt dagegen vor einem internationalen "Wettbewerb", wer am meisten Subventionen zahlen kann. Von der Leyens Vorschläge dienen als Vorlage für den EU-Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.

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