Wirtschaftsminister Habeck spricht in Washington über US-Subventionen

Deutsche Tageszeitung - Wirtschaftsminister Habeck spricht in Washington über US-Subventionen

UMWELT 07.02.2023

Wirtschaftsminister Habeck spricht in Washington über US-Subventionen / Foto: © TT News Agency/AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire führen am Dienstag in Washington politische Gespräche über umstrittene US-Subventionen für grüne Technologien. Geplant sind unter anderem Treffen mit US-Finanzministerin Janet Yellen und Handelsministerin Gina Raimondo. Im Zentrum der Beratungen stehen die umfangreichen US-Fördermittel im Kampf gegen den Klimawandel, die in der EU seit Monaten für Unmut sorgen.

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Das im vergangenen Sommer vom US-Kongress verabschiedete sogenannten Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) sieht milliardenschwere Subventionen für grüne Technologien "Made in USA" vor. Die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten werfen Washington Handelsprotektionismus und eine Benachteiligung europäischer Unternehmen vor. Vor seiner Abreise nach Washington warb Habeck für eine "faire" Zusammenarbeit zwischen EU und USA, um eine "grüne Brücke über den Atlantik" zu schlagen.

(L.Møller--DTZ)

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.