Deutsche Tageszeitung - Frankreich hält am Verbrenner-Aus bis 2035 aus Umwelt- und Wirtschaftsgründen fest

Frankreich hält am Verbrenner-Aus bis 2035 aus Umwelt- und Wirtschaftsgründen fest


Frankreich hält am Verbrenner-Aus bis 2035 aus Umwelt- und Wirtschaftsgründen fest
Frankreich hält am Verbrenner-Aus bis 2035 aus Umwelt- und Wirtschaftsgründen fest / Foto: © AFP/Archiv

Frankreich zeigt sich im Streit um ein EU-weites Verbot von Verbrennermotoren bis 2035 unnachgiebig. "Wir sind zur Kraftprobe bereit", sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire mit Blick auf die deutsche Haltung, das Verbot weiter aufzuschieben. Das Ziel von 2035 sei aus umwelt- und wirtschaftspolitischen Gründen sinnvoll, betonte er.

Textgröße ändern:

"Wir haben fünf bis zehn Jahre Verspätung bei der Entwicklung von E-Autos mit Blick auf China", sagte er am Montag dem Sender France Info. Daher müsse der Bau von E-Autos dringend beschleunigt und doppelt so viel investiert werden wie bisher.

Insbesondere die französischen Autobauer bräuchten ein klares Signal. "Ich kann ihnen nicht sagen, sie sollen auf E-Autos umstellen, (...) und dann erklären, dass wir doch noch etwas länger am Verbrenner festhalten wollen", betonte Le Maire. "Eine Verschiebung des Verbots wäre aus umwelt- und wirtschaftspolitischen Gründen ein Fehler."

Am Montag wollten Vertreter mehrerer EU-Staaten, unter ihnen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), mit der Europäischen Kommission in Straßburg über strengere Umweltauflagen für Autos beraten. Nachdem Wissing kurzfristig ein Veto eingelegt hatte, hatte die EU Anfang des Monats ihren endgültigen Beschluss zum Verbrenner-Aus ab 2035 verschieben müssen.

Wissing fordert von der EU-Kommission eine Ausnahmeregel zum Weiterbetrieb von Verbrennern, die synthetische Kraftstoffe tanken, sogenannte E-Fuels. Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten hatten sich im Oktober darauf geeinigt, ab 2035 nur noch Fahrzeuge neu zuzulassen, die kein Kohlendioxid (CO2) ausstoßen.

Polen und Italien sind die entschiedensten Gegner dieser Pläne. Diese beiden Staaten haben zusammen mit Deutschland und Bulgarien, das ebenfalls nicht zustimmen will, eine Sperrminorität.

(W.Budayev--DTZ)

Empfohlen

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.

Textgröße ändern: