Von der Leyen drängt Berlin zu "schneller Lösung" im Verbrenner-Streit

Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen drängt Berlin zu "schneller Lösung" im Verbrenner-Streit

UMWELT 23.03.2023

Von der Leyen drängt Berlin zu "schneller Lösung" im Verbrenner-Streit / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Deutschland im Streit um Autos mit Verbrennermotor zur Eile ermahnt. "Die Zeit drängt", sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel nach Beratungen mit den Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel. Das geplante Verbrenner-Aus ab 2035 sei "eine wichtige Säule" der europäischen Klimaziele.

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"Ich bin zuversichtlich, dass wir bald eine gute Lösung finden", sagte von der Leyen weiter. Bei den Verhandlungen ihrer Behörde mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gebe es Fortschritte.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich zum Auftakt des Treffens optimistisch geäußert, dass Verbrenner auch nach 2035 neu zugelassen werden können, wenn sie sogenannte E-Fuels tanken. Dies fordern Wissing und FDP-Chef Christian Lindner.

Wissing hatte zuvor die Hoffnung auf einen raschen Durchbruch gedämpft. In Berlin wird auf die komplexe Rechtslage verwiesen. Brüssel und Berlin wollen sicherstellen, dass ein Kompromiss nicht durch eine Klage vor einem EU-Gericht gekippt werden kann.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sagte zum Abschluss des ersten Gipfeltags, es habe "sehr viel Zustimmung" zum "grünen Verbrenner" mit dem Einsatz von E-Fuels gegeben. "Auch Frankreich unterstützt diese Position jetzt", sagte Nehammer. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte sich auf dem Gipfel nicht vor Journalisten.

Der EU-Gipfel wird am Freitag fortgesetzt. Zu den Beratungen wird die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, erwartet. Sie will einen Überblick über mögliche Risiken im Zusammenhang mit der Bankenkrise geben. Ein weiteres Thema ist die Fiskalpolitik.

(V.Sørensen--DTZ)

Prognose für Wal vor Wismar "deutlich verschlechtert"

Es gibt nur noch wenig Hoffnung für den in der Ostsee gestrandeten Buckelwal: "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Nach dem groß angelegten Rettungseinsatz mit Hilfe von Baggern am Timmendorfer Strand ist in Wismar keine weitere Rettungsaktion für den Meeressäuger mehr geplant. Ein Einschläfern des geschwächten Tieres schloss Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) allerdings aus.

Prognose für Wal vor Wismar laut Experte "deutlich verschlechtert"

Die Rettungsaussichten für den bei Wismar in der Ostsee gestrandeten Buckelwal haben sich "deutlich verschlechtert". "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Dem Wal solle nun Ruhe gegeben werden, damit er sich womöglich doch noch selbst freischwimmt.

Neue Rettungsaktion für Buckelwal: Tier soll sich wieder freischwimmmen

Im Drama um den seit Tagen in der Ostsee umherirrenden Buckelwal planen die Einsatzkräfte einen neuen Versuch, das Tier zu retten. Greenpeace-Experte Thilo Maack sagte am Sonntag auf AFP-Anfrage, "der Plan ist, dass wir ihn vorsichtig versuchen zu animieren, sich freizuschwimmen, so dass er den Weg in die Ostsee findet." Damit solle zeitnah begonnen werden.

"Bild": Vor Wismar gestrandeter Wal ist wieder frei

Der seit mehreren Tagen in der Ostsee gestrandete Buckelwal hat es Medienberichten zufolge zum zweiten Mal geschafft, sich zu befreien. In der Nacht zum Sonntag sei es dem 12 bis 15 Meter langen Meeressäuger mit steigendem Wasserstand gelungen, sich aus eigener Kraft von einer Sandbank in der Wismarer Bucht freizuschwimmen, meldete die Zeitung "Bild" unter Berufung auf einen Sprecher des Umweltministeriums von Mecklenburg-Vorpommern. Die Wasserschutzpolizei habe die Verfolgung aufgenommen und werde das Tier weiter im Blick behalten.