Rechtsgutachter beim EuGH verkündet Schlussanträge zu Geldbuße für VW in Italien

Deutsche Tageszeitung - Rechtsgutachter beim EuGH verkündet Schlussanträge zu Geldbuße für VW in Italien

UMWELT 30.03.2023

Rechtsgutachter beim EuGH verkündet Schlussanträge zu Geldbuße für VW in Italien / Foto: © AFP/Archiv

Beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) ein richterlicher Rechtsgutachter seine sogenannten Schlussanträge zu einer Geldbuße in Italien für Volkswagen wegen des Abgasskandals (Az: C‑27/22). Die Buße in Höhe von fünf Millionen Euro hatte 2016 die italienische Wettbewerbs- und Marktaufsichtsbehörde verhängt. VW habe die Schadstoffmessungen manipuliert, um so die Typengenehmigung für diese Fahrzeuge zu erhalten, wurde die Strafe unter anderem begründet.

Textgröße ändern:

Der Automobilhersteller sieht darin jedoch eine unzulässige Doppelbestrafung. Er verweist darauf, dass die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen der Abgasmanipulationen ein Bußgeld von einer Milliarde Euro verhängte. Dies habe sich auf das weltweite Inverkehrbringen der abgasmanipulierten Autos bezogen – und damit auch auf Italien.

(L.Barsayjeva--DTZ)

COP31-Verhandlungsführer: "Wir müssen von den fossilen Brennstoffen wegkommen"

Der Iran-Krieg hat nach Einschätzung des Verhandlungsführers des kommenden UN-Klimagipfels COP31 noch einmal die Notwendigkeit einer Abkehr von den fossilen Energien verdeutlicht. "Wir müssen von den fossilen Brennstoffen wegkommen", sagte der australische Klimaschutz- und Energieminister Chris Bowen der Nachrichtenagentur AFP während der UN-Klimagespräche in Bonn, die der Vorbereitung der COP31 dienen. Der UN-Klimagipfel soll im November im türkischen Antalya abgehalten werden, wird aber von der Türkei gemeinsam mit Australien ausgerichtet.

Albanien: Neue Proteste gegen Bauprojekt von Trump-Schwiegersohn in Naturschutzgebiet

In einem Naturschutzgebiet an der albanischen Küste haben am Samstag erneut hunderte Menschen gegen Pläne für ein Luxus-Ferienresort protestiert, das mit dem Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump in Verbindung steht. Umweltschützer aus dem ganzen Land und Anwohner folgten einem Aufruf von Umweltschutzorganisationen und versammelten sich in der Lagune Vjosa-Narta rund 150 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Tirana, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

Wolf von Altona ist mutmaßlich tot

Der Wolf, der in Hamburg-Altona Ende März in einem Einkaufszentrum aufgetaucht war, ist vermutlich tot. Die automatisierten Sendedaten seines Ortungshalsbandes seien Ende Mai plötzlich abrupt abgerissen, teilte das Hamburger Landesumweltamt am Samstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP mit. Bei einer Suchaktion seien daraufhin weder das Tier noch der Sender aufgefunden worden.

Wiederansiedlungsprojekt: Przewalski-Pferde aus Berlin in Kasachstan eingetroffen

Vier Przewalski-Pferde aus dem Berliner Tierpark sind zur Auswilderung im zentralasiatischen Kasachstan eingetroffen. Wie der Tierpark am Samstag mitteilte, wurden die Tiere zunächst in einem Akklimatisierungsgehege untergebracht, wo sie auf die Auswilderung in der kasachischen Steppe vorbereitet werden sollen. Sie befänden sich in gutem gesundheitlichem Zustand.