Thüringer Oberverwaltungsgericht erklärt Wegnahme von 55 Hunden für rechtmäßig

Deutsche Tageszeitung - Thüringer Oberverwaltungsgericht erklärt Wegnahme von 55 Hunden für rechtmäßig

UMWELT 19.05.2023

Thüringer Oberverwaltungsgericht erklärt Wegnahme von 55 Hunden für rechtmäßig / Foto: © AFP/Archiv

Ein Veterinäramt kann Besitzern Hunde wegen mangelnder Haltungsbedingungen sofort wegnehmen, auch wenn das gesetzlich vorgeschriebene Gutachten durch einen Amtstierarzt noch fehlt. Das entschied das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) in einem am Freitag in Weimar verkündeten Beschluss und erklärte damit die Wegnahme von 55 Hunden aus einem Wohnhaus für rechtmäßig. Das Gericht hob in dem Eilverfahren eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar auf (Az. 3 EO 128/23)

Textgröße ändern:

In dem vorliegenden Fall hatte ein städtisches Veterinäramt bei einer Kontrolle und im Beisein einer Amtstierärztin festgestellt, dass die Haltungsbedingungen der 55 in einem Wohnhaus untergebrachten Hunde mangelhaft waren. Daraufhin verfügte es auf Grundlage des Tierschutzgesetzes die sofortige Wegnahme und Unterbringung der Hunde in einem Tierheim.

Die Halter legten dagegen Widerspruch ein, über den noch nicht entschieden wurde. Das Verwaltungsgericht Weimar stellte die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs unter anderen mit der Begründung fest, dass die Wegnahme der Tiere rechtswidrig gewesen sei, weil das Gutachten der Amtstierärztin fehlte. Dagegen legte die Stadt Erfurt ihrerseits Beschwerde ein.

Das OVG folgte der Vorinstanz nicht. Zwar müsse grundsätzlich eine gutachterliche Einschätzung durch einen Amtstierarzt bei der Wegnahme eines Tieres vorliegen. Allerdings könnte wie im vorliegenden Fall die im Bescheid dokumentierte ausführliche Expertise des Tierarztes zum Zustand des Tieres oder zu Haltungsbedingungen ausreichen, wenn diese auf eine erhebliche Vernachlässigung schlössen. Der OVG-Beschluss ist unanfechtbar.

(P.Tomczyk--DTZ)

Verbände dringen auf zusätzliche Klima-Investitionen aus Sondervermögen

Die großen deutschen Umweltverbände dringen darauf, Mittel aus dem neuen Sondervermögen des Bundes gezielt für Investitionen in mehr Klimaschutz zu nutzen. Verlangt werden in der am Mittwoch in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung zusätzliche Mittel für Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur von jährlich zehn Milliarden Euro sowie noch einmal den gleichen Betrag für weitere öffentliche Verkehrsmittel und die Infrastruktur für den Radverkehr. Klimaschädliche Investitionen müssten hingegen unterbleiben.

Goldschakal tötet fast 80 Lämmer auf Sylt - Behörden bereiten Abschuss vor

Ein wilder Goldschakal soll auf der Nordseeinsel Sylt fast 80 Lämmer gerissen haben und dafür nun erschossen werden. Die Behörden bereiteten eine Ausnahmegenehmigung zur Entnahme des streng geschützten Raubtiers vor, wie das Landesumweltministerium in Kiel am Dienstag erklärte. Dies sei zum Schutz der für den Küstenschutz wichtigen Deichschäferei sowie bodenbrütender Vögel erforderlich.

Abfallaufkommen in Deutschland 2023 auf em niedrigsten Stand seit 2010

In Deutschland ist 2023 so wenig Müll angefallen wie seit 13 Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lag das Abfallaufkommen bei 380,1 Millionen Tonnen und damit 4,8 Prozent oder 19,0 Millionen Tonnen unter dem Vorjahr. 2010 war mit 373,0 Tonnen zuletzt weniger Müll angefallen.

Spanien erlebt heißesten Mai-Tag seit Beginn der Aufzeichnungen

Spanien hat am vergangenen Freitag den heißesten Mai-Tag seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen erlebt. Mit einer landesweiten Durchschnittstemperatur von mehr als 24 Grad Celsius war es der bislang heißeste je in einem Mai registrierte Tag, wie der spanische Wetterdienst am Montag mitteilte. Samstag war demnach der bislang zweitheißeste Mai-Tag auf dem spanischen Festland.