EU-Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren wegen Nitratrichtlinie ein

Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren wegen Nitratrichtlinie ein

UMWELT 01.06.2023

EU-Kommission stellt Vertragsverletzungsverfahren wegen Nitratrichtlinie ein / Foto: © AFP

Die Europäische Kommission hat das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zur Umsetzung der Nitratrichtlinie eingestellt. Wie die deutsche Vertretung der Kommission am Donnerstag mitteilte, hält die Brüsseler Behörde die von Bund und Ländern ergriffenen Maßnahmen gegen überhöhte Nitratwerte im Grundwasser mittlerweile für konform mit den EU-Vorgaben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Juni 2018 geurteilt, dass Deutschland gegen die Nitratrichtlinie verstößt.

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Seitdem habe das Land unter anderem die Düngeverordnung angepasst und strengere Regeln erlassen - etwa längere Sperrfristen, in denen gar nicht gedüngt werden darf, ein Düngeverbot für gefrorenen Boden sowie eine Neuausweisung besonders belasteter Gebiete.

Insgesamt sei die Kommission nun der Auffassung, dass die Regeln "der Nitratrichtlinie entsprechen und der anhaltenden Notwendigkeit, die hohe Nitratbelastung der Gewässer anzugehen, gerecht werden", hieß es. Sie schließe daher ihr Verfahren ab.

Bundeslandwirtschafts- und Bundesumweltministerium zeigten sich erfreut, denn damit seien auch die "drohenden, sehr hohen Strafzahlungen vom Tisch". Der Bauernverband sprach von einer "längst überfälligen Entscheidung". Nun sei es möglich, wieder zu geordneten rechtsstaatlichen Verfahren im Düngerecht zurückzukehren, "weil die EU-Kommission nicht mehr auf Zuruf Änderungen in der Düngeverordnung durchdrücken kann".

(Y.Leyard--DTZ)

Geschwächter Buckelwal in Ostsee: Experten gehen von entscheidenden Stunden aus

Im Kampf um das Leben des in der Wismarer Bucht liegenden Buckelwals gehen Experten von mutmaßlich entscheidenden Stunden aus. Steigende Wasserstände in der Ostsee würden dem Tier am Montagnachmittag nochmals eine bessere Chance geben, sich selbst in Bewegung zu setzen, sagte der wissenschaftliche Chef des Deutschen Meeresmuseums, Burkhard Baschek, am Mittag bei einer Pressekonferenz in Wismar.

Prognose für Wal vor Wismar "deutlich verschlechtert"

Es gibt nur noch wenig Hoffnung für den in der Ostsee gestrandeten Buckelwal: "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Nach dem groß angelegten Rettungseinsatz mit Hilfe von Baggern am Timmendorfer Strand ist in Wismar keine weitere Rettungsaktion für den Meeressäuger mehr geplant. Ein Einschläfern des geschwächten Tieres schloss Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) allerdings aus.

Prognose für Wal vor Wismar laut Experte "deutlich verschlechtert"

Die Rettungsaussichten für den bei Wismar in der Ostsee gestrandeten Buckelwal haben sich "deutlich verschlechtert". "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Dem Wal solle nun Ruhe gegeben werden, damit er sich womöglich doch noch selbst freischwimmt.

Neue Rettungsaktion für Buckelwal: Tier soll sich wieder freischwimmmen

Im Drama um den seit Tagen in der Ostsee umherirrenden Buckelwal planen die Einsatzkräfte einen neuen Versuch, das Tier zu retten. Greenpeace-Experte Thilo Maack sagte am Sonntag auf AFP-Anfrage, "der Plan ist, dass wir ihn vorsichtig versuchen zu animieren, sich freizuschwimmen, so dass er den Weg in die Ostsee findet." Damit solle zeitnah begonnen werden.