Lula warnt mit Blick auf EU-Mercosur-Abkommen vor "Misstrauen"

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Lula warnt mit Blick auf EU-Mercosur-Abkommen vor "Misstrauen"

UMWELT 13.06.2023

Lula warnt mit Blick auf EU-Mercosur-Abkommen vor "Misstrauen" / Foto: © AFP

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat mit Blick auf das noch nicht ratifizierte Handelsabkommen zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten vor "Misstrauen" zwischen den Vertragspartnern gewarnt. Diese dürfe es zwischen "strategischen Partnern" ebenso wenig geben wie Sanktionen, sagte Lula am Montag nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brasília vor Journalisten. Von der Leyen äußerte die Hoffnung, das Abkommen bis Jahresende zu ratifizieren.

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Lula bezog sich mit seiner Kritik auf von EU-Seite geplanten möglichen Einschränkungen des Handelsabkommens für bestimmte Produkte aus Brasilien.

Das Abkommen zwischen der EU und der derzeit aus Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay bestehenden Freihandelszone war bereits im Jahr 2019 beschlossen worden. Es wurde jedoch bislang nicht ratifiziert. Dies hing teilweise mit europäischen Bedenken zur Umweltpolitik von Lulas Vorgänger zusammen, des von 2019 bis 2022 amtierenden rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro.

Seit Lulas Rückkehr an die Macht Anfang des Jahres haben die Gespräche wieder an Fahrt aufgenommen. Die in einem Zusatzdokument enthaltenen Umweltanforderungen sorgen bei den südamerikanischen Staaten jedoch für Irritationen.

So untersagt ein im April verabschiedetes Gesetz die Einfuhr von Agrarprodukten wie Kakao, Kaffee, Holz oder Sojabohnen, sofern sie auf durch Entwaldung entstandenen landwirtschaftlichen Flächen angebaut werden.

Lula sagte am Montag, er habe von der Leyen die "Bedenken" Brasiliens dargelegt. So enthalte das Zusatzdokument zum EU-Mercosur-Abkommen "Verpflichtungen" für Brasilien sowie "Sanktionen", falls das Land diese nicht einhalte. Dies verändere das "Gleichgewicht" des Abkommens.

Von der Leyen äußerte sich ihrerseits nach dem Treffen mit Lula optimistisch. Sie hoffe auf eine Ratifizierung des Abkommens "bis spätestens Ende des Jahres". Zudem gab sie bekannt, dass die EU einen Beitrag von 20 Millionen Euro zum 2008 eingerichteten Amazonas-Fonds erwäge, mit dem der brasilianische Teil des größten Regenwaldgebiets weltweit geschützt werden soll.

Der Besuch in Brasilien ist für die EU-Kommissionschefin der Auftakt einer Lateinamerika-Reise, in deren Verlauf sie zudem Argentinien, Chile und Mexiko besuchen wird.

(W.Budayev--DTZ)

Geschwächter Buckelwal in Ostsee: Experten gehen von entscheidenden Stunden aus

Im Kampf um das Leben des in der Wismarer Bucht liegenden Buckelwals gehen Experten von mutmaßlich entscheidenden Stunden aus. Steigende Wasserstände in der Ostsee würden dem Tier am Montagnachmittag nochmals eine bessere Chance geben, sich selbst in Bewegung zu setzen, sagte der wissenschaftliche Chef des Deutschen Meeresmuseums, Burkhard Baschek, am Mittag bei einer Pressekonferenz in Wismar.

Prognose für Wal vor Wismar "deutlich verschlechtert"

Es gibt nur noch wenig Hoffnung für den in der Ostsee gestrandeten Buckelwal: "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Nach dem groß angelegten Rettungseinsatz mit Hilfe von Baggern am Timmendorfer Strand ist in Wismar keine weitere Rettungsaktion für den Meeressäuger mehr geplant. Ein Einschläfern des geschwächten Tieres schloss Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) allerdings aus.

Prognose für Wal vor Wismar laut Experte "deutlich verschlechtert"

Die Rettungsaussichten für den bei Wismar in der Ostsee gestrandeten Buckelwal haben sich "deutlich verschlechtert". "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Dem Wal solle nun Ruhe gegeben werden, damit er sich womöglich doch noch selbst freischwimmt.

Neue Rettungsaktion für Buckelwal: Tier soll sich wieder freischwimmmen

Im Drama um den seit Tagen in der Ostsee umherirrenden Buckelwal planen die Einsatzkräfte einen neuen Versuch, das Tier zu retten. Greenpeace-Experte Thilo Maack sagte am Sonntag auf AFP-Anfrage, "der Plan ist, dass wir ihn vorsichtig versuchen zu animieren, sich freizuschwimmen, so dass er den Weg in die Ostsee findet." Damit solle zeitnah begonnen werden.

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