Habeck: Klimaziele ohne zusätzliche Maßnahmen nicht erreichbar

Deutsche Tageszeitung - Habeck: Klimaziele ohne zusätzliche Maßnahmen nicht erreichbar

Habeck: Klimaziele ohne zusätzliche Maßnahmen nicht erreichbar / Foto: © AFP

Habeck sprach mit Blick auf seine Einschätzungen zum deutschen Rückstand beim Klimaschutz von einer "ehrlichen, brutalen Antwort". Generell äußerte er Kritik am Auftreten der Ampel-Koalition. "Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung", sagte der Grünen-Politiker mit Blick auf die breite Kritik an deren Erscheinungsbild. Die "Ampel" sei nun aber wieder auf einem guten Weg und habe sich "in den vergangenen drei bis vier Wochen aus dem Loch herausgebuddelt".

Beim Heizungsgesetz räumte Habeck ein, die Stimmung in der Bevölkerung falsch eingeschätzt zu haben. Die Veränderung habe er "nicht rechtzeitig gemerkt". Er selbst habe die große Sorge gehabt, dass "wir nicht genug Gas im Winter haben". Als das Heizungsgesetz dann aber Anfang des Jahres durch Indiskretionen vorzeitig öffentlich geworden sei, habe sich die Stimmung bereits gedreht gehabt, denn "die Speicher waren noch angemessen voll, die Krise war abgewendet".

In der Bevölkerung sei daher das Gefühl vorherrschend gewesen: "Jetzt nicht noch das nächste Gesetz." Er habe es jedoch versäumt, innezuhalten, sondern zunächst weitergemacht, sagte der Minister. Dies sei dann "ein Tropfen zu viel" gewesen. Er hoffe jedoch, dass nun sich die Diskussion "beruhigt und auch im gewissen Sinne rationalisiert".

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) war erst nach langem Ringen in der Koalition vergangene Woche im Bundestag erstmals beraten worden. Die FDP gab ihren Widerstand dagegen erst auf, als Habeck und die Grünen weitreichenden Änderungen zustimmten. Kritikern zufolge, wird das Gesetz, mit dem der Einbau klimafreundlicher Heizungen vorangetrieben werden soll, dadurch an Wirkung verlieren. Auch sind weiterhin Fragen hinsichtlich der Ausgestaltung des Gesetzes offen.

(B.Izyumov--DTZ)

Niedersachsen verbietet künftig Anbindehaltung von Rindern

Die bereits seit Langem in der Kritik stehende Anbindehaltung von Rindern soll in Niedersachsen künftig verboten werden. "Das Leid der Rinder, die in Anbindehaltung gehalten werden, muss endlich beendet werden", erklärte Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) am Donnerstag. Tierschützer begrüßten, dass Niedersachsen als erstes Bundesland vollständig aus der Anbindehaltung von Rindern aussteige.

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Nach Handelsverträgen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten und Indien hofft die EU auf den baldigen Abschluss eines weiteren Abkommens mit Australien. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und Agrarkommissar Christophe Hansen empfangen nach Kommissionsangaben am kommenden Donnerstag ein australisches Verhandlungsteam in Brüssel. Der Abschluss könnte in den Wochen danach folgen.

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In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

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