"Spiegel": Europarats-Entwicklungsbank stoppt Kredite für Oder-Ausbau

Deutsche Tageszeitung - "Spiegel": Europarats-Entwicklungsbank stoppt Kredite für Oder-Ausbau

UMWELT 23.06.2023

"Spiegel": Europarats-Entwicklungsbank stoppt Kredite für Oder-Ausbau / Foto: © AFP/Archiv

Die Entwicklungsbank des Europarats (CEB) hat laut einem Bericht des "Spiegel" die geplante Vergabe von Krediten für den umstrittenen Ausbau der Oder vorerst gestoppt. Das Magazin beruft sich auf ein Schreiben der CEB an den parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne). Ursprünglich hätten dem Bericht zufolge 139 Millionen Euro als Kredit nach Polen fließen sollen, davon 114 Millionen Euro für Maßnahmen im Grenzgebiet.

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Die CEB kam laut "Spiegel" zu dem Schluss, dass die geplanten Ausbauarbeiten an dem deutsch-polnischen Grenzfluss zwar, wie es in dem Schreiben demnach heißt, "mit den Standards übereinstimmen, die gemäß der für das Projekt geltenden Umweltrichtlinien der CEB erforderlich sind" - nachdem ein Warschauer Gericht aber den Bau vorerst gestoppt habe, werde nun auch dessen Finanzierung ausgesetzt.

Warschau will die Oder für die Schifffahrt ausbauen. Dafür sollen etwa die Fahrrinne vertieft und das Ufer befestigt werden, damit der Fluss im Winter mit Eisbrechern befahrbar bleibt. Von den CEB-Mitteln wären laut "Spiegel" 114 Millionen Euro für Maßnahmen im Grenzgebiet bestimmt.

Die Ausbaupläne stoßen in Deutschland, aber auch bei polnischen Umweltschützern auf massive Kritik. Auch Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich wiederholt dagegen ausgesprochen. Sie verweist dabei auch auf die ökologische Katastrophe in und an der Oder im Sommer 2022, die unter anderem zu einem massiven Fischsterben geführt hatte. Das Ökosystem des Flusses brauche daher derzeit Ruhe vor zusätzlichen Eingriffen, um sich regenerieren zu können.

Polens national-konservative Regierung hält jedoch an ihren Ausbauplänen fest. Sie spricht nun von "Renaturierungsmaßnahmen" zum Schutz des Flusses.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Buckelwal in Wismarer Bucht ist losgeschwommen

Der vor der Ostseeküste bei Wismar liegende Buckelwal ist am Montagabend nach mehreren Rettungsbemühungen losgeschwommen. "Er hat genug Kraft getankt, um auf die Motivation durch unser Boot zu reagieren und loszuschwimmen", erklärte der Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), am Montagabend. Der Meeressäuger bewegte sich Backhaus zufolge allerdings zunächst auf den Hafen von Wismar zu und somit in die falsche Richtung.

Geschwächter Buckelwal in Ostsee: Experten gehen von entscheidenden Stunden aus

Im Kampf um das Leben des in der Wismarer Bucht liegenden Buckelwals gehen Experten von mutmaßlich entscheidenden Stunden aus. Steigende Wasserstände in der Ostsee würden dem Tier am Montagnachmittag nochmals eine bessere Chance geben, sich selbst in Bewegung zu setzen, sagte der wissenschaftliche Chef des Deutschen Meeresmuseums, Burkhard Baschek, am Mittag bei einer Pressekonferenz in Wismar.

Prognose für Wal vor Wismar "deutlich verschlechtert"

Es gibt nur noch wenig Hoffnung für den in der Ostsee gestrandeten Buckelwal: "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Nach dem groß angelegten Rettungseinsatz mit Hilfe von Baggern am Timmendorfer Strand ist in Wismar keine weitere Rettungsaktion für den Meeressäuger mehr geplant. Ein Einschläfern des geschwächten Tieres schloss Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) allerdings aus.

Prognose für Wal vor Wismar laut Experte "deutlich verschlechtert"

Die Rettungsaussichten für den bei Wismar in der Ostsee gestrandeten Buckelwal haben sich "deutlich verschlechtert". "Die Prognose sieht insgesamt nicht gut aus", sagte der Meeresforscher Burkard Baschek am Sonntag in Wismar nach einer Begutachtung vor Ort. Dem Wal solle nun Ruhe gegeben werden, damit er sich womöglich doch noch selbst freischwimmt.