Deutsche Tageszeitung - Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz

Wetter - Berlin 1°C

Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz

UMWELT 12.09.2023

Klimabündnis fordert Stärkung von Klimaschutzgesetz / Foto: © AFP/Archiv

Ein Bündnis von Umweltverbänden und weiteren Organisationen hat kurz vor den am Freitag geplanten neuen globalen Klimaprotesten die Bundesregierung zur Stärkung des Klimaschutzgesetzes aufgefordert. Die Regierung müsse "endlich, entschieden ins Handeln kommen", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichen Erklärung. Fridays for Future, Greenpeace, die Deutsche Umwelthilfe und zahlreiche weitere Organisationen fordern darin, das Klimaschutzgesetz zu stärken, "statt es zu entkernen".

Textgröße ändern:

Das Klimaschutzgesetz soll nach den Plänen der Regierungskoalition überarbeitet werden. Darüber muss nun der Bundestag beraten. Statt einer Verschärfung will die Regierung auf die derzeit verbindlichen jährlichen Sektorziele für einzelne Wirtschaftsbereiche verzichten.

Die Ampel-Koalition wolle das Klimaschutzgesetz "entkernen", erklärte dazu der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch. "Wir kämpfen deshalb auf den Straßen und vor Gericht für ein starkes Klimaschutzgesetz." Durch die Abänderungen am Gesetz dürfe der Verkehrssektor nicht von wirksamen Maßnahmen ausgenommen werden, kritisierte die Geschäftsführerin der Umweltorganisation BUND, Antje von Broock. "Gerade unsere Mobilität muss weniger Energie, Fläche und Ressourcen verbrauchen." Mit immer neuen Autobahnen und immer mehr und größeren Autos werde dies nicht gelingen.

Das Klimabündnis fordert neben der Stärkung des Klimaschutzgesetzes einen raschen Ausstieg aus Kohle, Gas und Öl, "eine grundlegende Mobilitätswende" und die Einführung eines Klimagelds, um gezielt Menschen mit niedrigem Einkommen zu entlasten. Das Klimageld, mit dem Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in Form einer Pro-Kopf-Prämie an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen sollen, ist im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien verankert. Laut Bundesregierung wird derzeit geprüft, wie solche Direktzahlungen ermöglicht werden können.

Zu dem Bündnis gehören den Angaben zufolge über 140 Organisationen, Verbände und Initiativen. Diese wollen am Freitag für mehr Klimaschutz auf die Straße gehen. Angemeldet sind demnach bundesweit Demonstrationen, größere Kundgebungen sollen unter anderem in Berlin, Hamburg und Köln stattfinden.

(A.Nikiforov--DTZ)

Niedersachsen verbietet künftig Anbindehaltung von Rindern

Die bereits seit Langem in der Kritik stehende Anbindehaltung von Rindern soll in Niedersachsen künftig verboten werden. "Das Leid der Rinder, die in Anbindehaltung gehalten werden, muss endlich beendet werden", erklärte Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) am Donnerstag. Tierschützer begrüßten, dass Niedersachsen als erstes Bundesland vollständig aus der Anbindehaltung von Rindern aussteige.

EU hofft auf baldigen Abschluss eines Handelsabkommens mit Australien

Nach Handelsverträgen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten und Indien hofft die EU auf den baldigen Abschluss eines weiteren Abkommens mit Australien. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und Agrarkommissar Christophe Hansen empfangen nach Kommissionsangaben am kommenden Donnerstag ein australisches Verhandlungsteam in Brüssel. Der Abschluss könnte in den Wochen danach folgen.

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Textgröße ändern: