Deutsche Tageszeitung - Bundestag verabschiedet zahlreiche neue Gesetze der Koalition

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Bundestag verabschiedet zahlreiche neue Gesetze der Koalition

UMWELT 16.11.2023

Bundestag verabschiedet zahlreiche neue Gesetze der Koalition / Foto: © AFP

Der Bundestag will in seiner Sitzung am Donnerstag insgesamt acht neue Gesetze der Ampel-Koalition verabschieden. Unter den Vorlagen für das Plenum ist der Entwurf für ein Bundes-Klimaanpassungsgesetz. Damit will die Bundesregierung Bund, Ländern und Kommunen verbindliche Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel vorschreiben (Debatte ab 11.40 Uhr). Die Gebietskörperschaften sollen dafür jeweils eigene Strategien vorlegen. Der Stand der Umsetzung soll regelmäßig überprüft werden.

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In den weiteren Gesetzesbeschlüssen geht es unter anderem um die Einstufung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten, um die bessere Gleichstellung von Mann und Frau in der Bundeswehr und die Reform der Nachrichtendienste. Weitere Themen sind die Änderung des Bundesvertriebenengesetzes, die Besoldungserhöhung für Bundesbeamte und der Wirtschaftsplan für den Europäischen Wiederaufbaufonds ERP. Auf Antrag der CDU/CSU debattiert der Bundestag zudem in einer Aktuellen Stunde über das Urteil des Verfassungsgerichts zum Bundeshaushalt (14.45 Uhr).

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Abgetaucht: In Ostsee gestrandeter Buckelwal über Nacht verschwunden

Der Buckelwal, der mehrere Tage vor der Ostseeküste bei Wismar in Mecklenburg-Vorpommern lag, ist verschwunden. Das Tier habe die Dunkelheit offenbar genutzt und scheine die Umgebung von Wismar verlassen zu haben, sagte ein Sprecher der Wasserschutzpolizei Wismar der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Eine Sichtung habe es bislang aber noch nicht gegeben. Derzeit werde die Bucht abgesucht.

In Ostsee gestrandeter Buckelwal über Nacht verschwunden

Der Buckelwal, der mehrere Tage vor der Ostseeküste bei Wismar in Mecklenburg-Vorpommern lag, ist verschwunden. Das Tier habe die Dunkelheit offenbar genutzt, sagte ein Sprecher der Wasserschutzpolizei Wismar der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Der Wal scheine aus der Umgebung von Wismar raus zu sein. Eine Sichtung habe es bislang aber noch nicht gegeben. Derzeit werde die Bucht abgesucht.

Buckelwal in Wismarer Bucht ist losgeschwommen

Der vor der Ostseeküste bei Wismar liegende Buckelwal ist am Montagabend nach mehreren Rettungsbemühungen losgeschwommen. "Er hat genug Kraft getankt, um auf die Motivation durch unser Boot zu reagieren und loszuschwimmen", erklärte der Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), am Montagabend. Der Meeressäuger bewegte sich Backhaus zufolge allerdings zunächst auf den Hafen von Wismar zu und somit in die falsche Richtung.

Geschwächter Buckelwal in Ostsee: Experten gehen von entscheidenden Stunden aus

Im Kampf um das Leben des in der Wismarer Bucht liegenden Buckelwals gehen Experten von mutmaßlich entscheidenden Stunden aus. Steigende Wasserstände in der Ostsee würden dem Tier am Montagnachmittag nochmals eine bessere Chance geben, sich selbst in Bewegung zu setzen, sagte der wissenschaftliche Chef des Deutschen Meeresmuseums, Burkhard Baschek, am Mittag bei einer Pressekonferenz in Wismar.

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