Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

Deutsche Tageszeitung - Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos

UMWELT 06.09.2024

Weil fordert Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos / Foto: © AFP/Archiv

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor dem Hintergrund des schleppenden Verkaufs von Elektroautos die Wiederauflage der staatlichen Kaufprämie gefordert. Das wäre aus seiner Sicht "sehr hilfreich", denn es müsse vor allem "an die privaten Verbraucherinnen und Verbraucher mit kleinerem Geldbeutel" gedacht werden, sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag.

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Der Zuschuss von bis zu 4500 Euro für Neuwagen war Ende vergangenen Jahres weggefallen. Hinzugekommen war eine hälftige Zulage der Hersteller. "Ich habe den abrupten Stopp der Verkaufsförderung durch die Bundesregierung immer für falsch gehalten", sagte Weil, dessen Bundesland 20 Prozent der Anteile am Auto-Konzern Volkswagen hält.

Es werde deutlich, dass in den europäischen Ländern, in denen die Förderung durchgehalten worden sei, der Absatz der Elektroautos noch immer zunehme. "Länder, in denen das – wie in Deutschland – nicht geschehen ist, verzeichnen leider eine andere Entwicklung", sagte Weil.

Die Neuzulassungen für Elektroautos in Deutschland gehen seit Monaten zurück. Im August brachen sie nach aktuellen Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamts im Vergleich zum Vorjahresmonat um 68,8 Prozent ein. Gründe sind neben der ausgelaufenen öffentlichen Förderung beim E-Auto-Kauf auch die hohen Preise im Vergleich zu Verbrennern.

Die Regierung will nun den Absatz von E-Autos mit steuerlichen Erleichterungen für Dienstwagen ankurbeln. Nach einem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch sollen Firmen elektrisch betriebene Dienstwagen schneller abschreiben können. Außerdem sind niedrigere Steuersätze für teurere E-Modelle vorgesehen.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Australischer Junge schwimmt vier Stunden im Meer und rettet abgetriebene Familie

In Australien ist ein Teenager vier Stunden lang vom offenen Meer an die Küste geschwommen, um seine Familie zu retten. Der 13-jährige Austin Appelbee legte vier Kilometer im Meer zurück, nachdem er mit seiner Mutter und seinen beiden jüngeren Geschwistern vor der Südwestküste Australiens abgetrieben worden war. Am Strand alarmierte er dann die Rettungskräfte. Nach der erfolgreichen Rettungsaktion lobten diese am Dienstag die "übermenschlichen" Überlebensinstinkte des Jungen.

Für weniger Importe aus China: USA legen Rohstoffreserve an

Die USA wollen eine Rohstoffreserve für die Industrie aufbauen und damit unabhängiger von China werden. Dafür sei eine Anschubfinanzierung von fast zwölf Milliarden Dollar (rund zehn Milliarden Euro) geplant, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Präsident Donald Trump wollte den Plan demnach in Kürze verkünden.

Bundesrat gibt grünes Licht für mehr Verbraucherschutz

In seiner ersten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat grünes Licht für eine Reihe von Verbesserungen beim Verbraucherschutz gegeben. So sollen Verbraucherinnen und Verbraucher künftig einen im Internet geschlossenen Vertrag einfach per Mausklick auf einen Button widerrufen können. Ein weiteres am Freitag von der Länderkammer gebilligtes Gesetz sieht strengere Regeln für Unternehmen vor, die ihre Produkte als "umweltfreundlich" vermarkten. Zudem stimmte der Bundesrat einem Gesetz zu mehr Produktsicherheit etwa bei Spielzeug zu.

Bundesrat billigt strengere Regeln für Werbung mit Umweltaussagen

Die neuen Regeln zur Verhinderung des so genannten Greenwashing können in Kraft treten. Der Bundesrat billigte in seiner Sitzung am Freitag ein Gesetz, das es Unternehmen erschweren soll, ihre Produkte irreführend oder missbräuchlich als "umweltfreundlich" oder "klimaneutral" zu vermarkten. Mit der bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesänderung setzt Deutschland entsprechende EU-Vorgaben um.