EU-Kommission eröffnet förmliches Verfahren gegen Onlinehändler Temu

Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission eröffnet förmliches Verfahren gegen Onlinehändler Temu

UMWELT 31.10.2024

EU-Kommission eröffnet förmliches Verfahren gegen Onlinehändler Temu / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen den Billig-Onlinehändler Temu eröffnet. Die Brüsseler Kommission verdächtigt das in China gegründete Unternehmen laut einer Mitteilung vom Donnerstag, gegen das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) zu verstoßen. Dabei geht es unter anderem um den Verkauf gefälschter oder sogar gefährlicher Produkte auf der Plattform.

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Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager forderte Temu auf sicherzustellen, dass die Produkte auf der Plattform "den EU-Standards entsprechen und den Verbrauchern nicht schaden". In dem Verfahren untersucht die EU-Kommission auch das Design der Online-Plattform, das Käufer "potenziell süchtig" machen und zu ungeplanten Ausgaben verleiten soll. Das Bundeswirtschaftsministerium und Verbraucherverbände befürworten eine härtere Gangart gegen Temu sowie andere Billighändler wie Shein.

Temu erklärte sich erneut zur Zusammenarbeit mit den europäischen Behörden bereit. Ziel des Unternehmens sei ein "sicherer, vertrauenswürdiger Marktplatz für Verbraucher", erklärte Temu.

Das EU-Gesetz für digitale Dienste legt großen Online-Plattformen besondere Sorgfaltspflichten auf. Bei nachgewiesenen Verstößen kann die EU-Kommission ein Bußgeld von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.

(U.Beriyev--DTZ)

Französisches Endlager kommt Umsetzung näher - Sicherheitsfragen bleiben

Das in Frankreich geplante Endlager für radioaktiven Atommüll ist seiner Umsetzung einen Schritt näher gekommen. Die französische Atomaufsicht beurteilte die Sicherheitsvorkehrungen für das unterirdische Lager im lothringischen Bure nahe der deutschen Grenze in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht als "zufriedenstellend". Sie verwies aber zugleich auf zahlreiche Risiken, die weiter geprüft werden müssten. "Es ist eine wichtige Etappe, aber noch nicht das Ende der Geschichte", sagte der Vize-Generladirektor der Atomaufsicht (ASN), Pierre Bois, der Nachrichtenagentur AFP.

"Grüner Betrug": Trump lockert Emissionsregeln für Autos

US-Präsident Donald Trump hat gelockerte Emissionsregeln für Autohersteller angekündigt. Trump sagte am Mittwoch im Weißen Haus, er mache Auflagen seines Vorgängers Joe Biden rückgängig. Dadurch würden Autos erschwinglicher und Arbeitsplätze in der US-Autoindustrie geschützt, sagte Trump im Beisein von Managern der Konzerne Ford, General Motors und Stellantis.

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Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihre Pläne für eine zuverlässigere Beschaffung Seltener Erden für die europäische Industrie vor. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné will die EU damit unabhängiger von China machen, das einen Großteil der weltweiten Produkten und Verarbeitung Seltener Erden kontrolliert. Er hatte Peking in der vergangenen Woche "Erpressung" in diesem Zusammenhang vorgeworfen.

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Eine Wildschweinrotte hat die Bewohner einer Ortschaft in Rheinland-Pfalz in Angst und Schrecken versetzt. Die rund zehn Tiere hatten sich offenbar verlaufen und rannten am Montagnachmittag aggressiv durch die Gemeinde, wie die Polizei am Abend in Landau mitteilte. Dabei streiften die Schweine parkende Fahrzeuge, einige Tiere "verschanzten sich in Privathöfen", wie es hieß.